Europäischen Union (EU) zu schaffen, braucht es die rasche Freigabe des zweiten Kohäsionsbeitrags für bestimmte EU-Mitgliedstaaten – und dies ohne sachfremde Verknüpfungen. Die FDP begrüsst…

Ergebnis anzeigen

nicht eindeutig geklärt. Siehe auch Webseite EDÖB, Leitfaden zu Wahlen und Abstimmungen: Leitfaden zu Wahlen und Abstimmungen (admin.ch) …

Ergebnis anzeigen

Diese wurden nicht explizit durch das Parlament beschlossen. Eine allzu voreilige Übernahme von Bestimmungen, die auch in der EU noch in Bewegung sind (wie etwa im Rahmen des Omnibus-Pakets…

Ergebnis anzeigen

Gefahr für die Sicherheit. Die FDP begrüsst diese Änderung, fordert aber Anpassungen bei den Ausführungsbestimmungen (VRV Art. 33). Es ergibt keinen Sinn, wenn man Autofahrern explizit…

Ergebnis anzeigen

eise hat die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats der Erhöhung der Armee-Ausgaben zugestimmt. In der Frühlingssession hat sich zudem Ständerat Josef Dittli in einer dringlichen…

Ergebnis anzeigen

einsetzen. Ich darf bei meinen Besuchen in den Kantonalparteien viel Motivation und eine starke Aufbruchstimmung erleben. Das liberale Feuer brennt lichterloh! Hier zeigt sich auch das grosse…

Ergebnis anzeigen

bisher. Die Stossrichtung der Massnahmen, die der Bundesrat heute in die Vernehmlassung geschickt hat, stimmt.

Ergebnis anzeigen

Wermutstropfen des heutigen Tages: Eine erschreckend grosse Minderheit - bestehend aus SVP und Mitte - stimmte gegen die liberale Gleichberechtigung. Offenbar sind beide Parteien der Ansicht,…

Ergebnis anzeigen

Die Verfassungsänderung untersteht dem obligatorischen Referendum und kommt am 18. Juni 2023 zur Abstimmung Breite Allianz begrüsst Umsetzung der OECD-Mindeststeuer Mit der Umsetzung der…

Ergebnis anzeigen

Fonction 7 Agenda 1. Jun 19. Jun Eidgenössische Sommersession 2026 14. Jun Eidgenössische / Kantonale Abstimmungen / Kommunalwahlen Kanton Aargau 18. Jun Mittagsveranstaltung FORUM AARGAU…

Ergebnis anzeigen