kehr). › Beseitigung der Engpässe durch Kapazitätserweiterungen oder Neubauten sowie bessere Abstimmung zwischen Kantons- und Nationalstrassen. › Schaffung der regulatorischen…

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Engagement der Partei eine zentrale Rolle in den Parlamentsdebatten und bei der erfolgreichen Referendumsabstimmung.

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Seite 2 / 2 › Bewaffnete Neutralität verteidigen und die Weitergabe von Kriegsmaterial unter bestimmten Bedingungen ermöglichen. Bevölkerungs- und Zivilschutz › Bevölkerungs- und…

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die im erläuternden Bericht zitierten Studie des Büro BASS «Nutzung Tabellenmedianlöhne LSE zur Bestimmung der Vergleichslöhne bei der IV-Rentenbemessung» hin: Die Analyse kommt zum Schluss,…

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die gelebte Beziehung ins Zentrum gestellt. Dies ist ganz im Sinne der FDP, der liberale und selbstbestimme Lebensgemeinschaftsformen ein Anliegen sind. 2 Beistandschaften Zudem sollen die…

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Ständerat ZH Ja zum Covid-Gesetz Am 18. Juni stimmt die Schweiz zum dritten Mal über das Covid-Gesetz ab. Das Parlament entschied sich Ende 2022 einzelne Bestimmungen des befristeten…

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isch wäre das höchst fragwürdig, schliesslich kennt niemand mit Sicherheit die Beweggründe der Stimmenden. Standort Schweiz weiter stärken Der Kompromiss, wie er nun vorliegt, beruht auf einer…

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nicht eindeutig geklärt. Siehe auch Webseite EDÖB, Leitfaden zu Wahlen und Abstimmungen: Leitfaden zu Wahlen und Abstimmungen (admin.ch) …

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Bot- schaft zur Armee 2023 unterstützt, wie auch der Rest des Nationalrates (108 Ja-Stimmen ge- genüber 85 Nein-Stimmen). Die Botschaft ermöglicht die notwendigen Verbesserungen zur …

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zu beschränken und müssen kontrol- liert werden können. Die Massnahmen müssen international so abgestimmt werden, dass die "Too Big To Fail"-Regulierung auch angewendet werden kann; 2. Die…

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