Begehrlichkeiten an die Adresse der Notenbank und politischer Streit vorprogrammiert, gab Kommissionssprecher Beat Walti (FDP/ZH) zu bedenken. Die SNB wiederum würde das Ziel der …

Ergebnis anzeigen

die Initiative nicht mehr notwendig. Die RASA-Initiative steht heute quer in der Landschaft. Entsprechend deutlich mit 125 zu 17 Stimmen bei 50 Enthaltungen lehnte der Nationalrat die…

Ergebnis anzeigen

oder Freileitung. Die FDP begrüsst das Anliegen dieser Vorlage und ist bestrebt, rasch die entsprechenden Massnahmen zu ergreifen. Dank der FDP wurde aber darauf verzichtet, mit einem…

Ergebnis anzeigen

angerichtet, und werden Äpfel mit Birnen verglichen. Es ist also erst einmal genau hinzuschauen. Sprechen wir von Arbeitseinwanderung, vom Familiennachzug oder vom Asylwesen? Nur zu oft wird…

Ergebnis anzeigen

er dazu eine Kompetenz für die Kontrollorgane der Kantone, in Bagatellfällen selbst Bussen auszusprechen. Der Ständerat folgte nun aber dem Nationalrat und strich den Passus aus der Vorlage.…

Ergebnis anzeigen

längerfristig sollte es möglich sein, über den Sinn des Sondersatzes zu diskutieren, sagte Kommissionssprecherin Schneeberger. "Der Sondersatz soll als strukturpolitisches Instrument…

Ergebnis anzeigen

Gesellschaftspolitik. Für eine freie Wahl des Familienmodells und der Kinderbetreuung braucht es entsprechende Rahmenbedingungen. Damit die Bevölkerung in der Schweiz in Zukunft auch…

Ergebnis anzeigen

FDP.Die Liberalen Die FDP.Die Liberalen begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen des KVG und der entsprechenden Erlasse bei der Invalidenversicherung, der… Weiterlesen 31 . März 2025 Änderung des…

Ergebnis anzeigen