schwierigen Umständen kann man dem Bundesrat zum jetzigen Zeitpunkt grundsätzlich ein positives Zeugnis ausstellen. Er reagierte zwar rasch auf das erhöhte Informationsbedürfnis der Bevölkerung,…

Ergebnis anzeigen

nicht einen sektoriellen. Die FDP verspricht sich davon, dass es zu einer stärkeren Prioritätensetzung kommt. 5.2. Weitere Geschäfte Öffnungszeiten von Tankstellenshops - Tankstellenshops…

Ergebnis anzeigen

allem die institutionellen Folgen der – regelkonformen – weitreichenden «Aushebelung» des Parlamentes und der Machtverlagerung zur Exekutive hat Nachwehen produziert, die an diversen Stellen…

Ergebnis anzeigen

schaftlich schwierigen Zeiten entgegen geht. Neue Stellen werden immer mehr nur noch vom Staat geschaf- fen, während die Exportindustrie kämpft oder gar Stellen abbaut. Schuld ist nicht nur der…

Ergebnis anzeigen

décide si elle soumet les objets de votations fédérales à l’Assemblée des délégués ou si elle prend elle-même position au nom du parti. Lorsqu’elle transmet ces objets à l’Assemblée, elle émet…

Ergebnis anzeigen

, findet Ständerat Damian Müller grundfalsch: «Statt die Sicherheit der Menschen ins Zentrum zu stellen, beschränkt das EJPD die Polizei mit unsinnigen Vorschriften.» Bundesrat Jans hätte…

Ergebnis anzeigen

erwogen werden, um neue freiheitsfeindliche Regelungen (Schliessung von Unternehmen, Einstellung der kulturellen Tätigkeit usw.) so weit wie möglich zu vermeiden. Die FDP ist auch der Meinung,…

Ergebnis anzeigen

deren Werten der Zusammenhalt gehört, wird sich auch weiterhin gegen diese Art von linker Initiative stellen, die keine Probleme löst, sondern die Bevölkerung spaltet. Ja zur Ehe für alle Dank…

Ergebnis anzeigen

erhalten, um mit der Rente ihre Grundbedürfnisse finanzie-ren zu können. Es führt kein Weg an der finanziellen Stabilisierung vorbei. Dank der AHV 21 kann die Altersvorsorge für die nächsten…

Ergebnis anzeigen

der Frontex-Schengen Abstimmung vom 15. Mai steht für das Gewerbe und für die Tourismusbranche im Speziellen viel auf dem Spiel. Bei einem Nein drohen Lieferengpässe und der automatische…

Ergebnis anzeigen