Entwicklungshilfe ist thematisch und geographisch oftmals zu stark verzettelt. Wenn die Mittel auf zu viele Projekte verteilt werden, verlieren die einzelnen Projekte an Wirksamkeit. Es ist…

Ergebnis anzeigen

Bundesrat die jüngsten Entwicklungen im Kontext der globalen Migrationsentwicklung ein? 5. Wie viele Menschen aus Afghanistan erhalten bereits heute Schutz in der Schweiz, und wie hoch ist …

Ergebnis anzeigen

Neutralitätsbericht zu verfassen. Im Rahmen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine sind viele Fragen noch unbeantwortet: Themen wie Waffenlieferungen sowie eine Mitgliedschaft bei der …

Ergebnis anzeigen

Linken immer weiter zurück gedrängt. Bald gibt es für die Eigentums- oder Gewerbefreiheit so viele Einschränkungen, dass man den Kern nicht mehr erkennt. Hier tut eine neue…

Ergebnis anzeigen

beschäftigt werden können. Zudem sollen gentechnisch veränderte Organismen verboten werden. Für viele der Forderungen sind bereits gesetzliche Grundlagen vorhanden. Andere Punkte der…

Ergebnis anzeigen

l, die nur als Ausnahme vorgesehen sei, nicht konsequent umgesetzt werde. In der Praxis würden viele Fälle mit Strafbefehlen erledigt, was einen Landesverweis ausschliesse. Hintergrund sind…

Ergebnis anzeigen

die Schweiz übliche langsame Gesetzesprozess, der die Eidgenossenschaft in der Vergangenheit vor vielen Dummheiten geschützt hat, konnte dank dem Krisenmodus umgangen werden. Und das wurde…

Ergebnis anzeigen

Drittstaat mit einem "angemessenen Datenschutzniveau" anerkennt. Eine Aufteilung der Vorlage bringe viele Vorteile mit sich, sagte Kommissionssprecher Matthias Jauslin (FDP/AG). Eine linke…

Ergebnis anzeigen

wollen die Breite einer Kampagne verschleiern. Gerade im linken Spektrum engagieren sich regelmässig viele kleinere Komitees in Abstimmungskämpfen. Der Vorschlag der SPK-N hätte zudem die …

Ergebnis anzeigen

Protesten nach den manipulierten Wahlen von 2020. Rückblickend ist die Vermutung nicht abwegig, dass viele Ereignisse rund um die Entwicklungen in Osteuropa Teile eines weitreichenden Plans…

Ergebnis anzeigen