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Medienmitteilungen 262 Dateien 178 Blog 124 Seiten 44 Konsultationen 2
Medienmitteilungen 15/09/2023

SEM muss Praxisänderung rückgängig machen

ial erhöht sich. In diesen Fällen muss sichergestellt werden, dass kein Terrorismus-Risiko geschaffen wird. Die FDP fordert vom SEM, dass die Praxisänderung umgehend rückgängig gemacht wird. Wir…

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20230814_Onepager_Wirtschaft_d.pdf

n mit globalen Märkten und insbesondere den wichtigsten Handelspartnern in Europa. Das Ziel ist, dass die Schweiz ihre internationale Konkurrenzfähigkeit noch verstärkt. Die FDP macht sich…

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Freisinn_Nr.3_2023.pdf

zu sagen, dass es bis jetzt nicht möglich war, den Vaterschaftsurlaub auszuweiten, oder dass es nicht lebenswichtig ist, überall Bin- denspender aufzustellen, dann wird man Ihnen sa- gen, dass…

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Medienmitteilungen 13/09/2023

Gesundheitskosten: Wirksame Lösung statt leerer Versprechen

schreiben, dass die Politik Massnahmen ergreifen müsse, falls die Kosten steigen. Ganz so, als wäre das Parlament nicht seit Jahren bemüht, die Kosten in den Griff zu bekommen. Tatsache ist, das…

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Medienmitteilungen 12/09/2023

Die FDP packt an – seit 175 Jahren

Zukunft tragen und dafür kämpfen, dass das Erfolgsmodell Schweiz weiterhin Bestand hat. Unser Land braucht dringend eine Änderung der Prioritäten. Nur so ist es möglich, dass auch noch unsere…

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20230911_VL_StGB_Stalking_d.pdf

en führt dazu, dass die Straftaten auch oft online vollzogen werden. So ist es auch der Fall beim Cyberstalking. Erfreulicherweise kann dem erläuternden Bericht entnommen werden, dass es keine…

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20230911_VL_AEnderung_KVAG_d.pdf

auch dann ausbezahlt, wenn ihre Prämien von der öffentlichen Hand übernommen werden. Es ist richtig, dass der Rückvergütungsbetrag künftig an die Kantone ausbezahlt wird, wenn die Prämien der…

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Blog 11/09/2023

Das Ende naht

der grössten Fehlanreize in unserem Gesundheitssystem. Vorteil EFAS Das Gesetz schreibt heute vor, dass die Kantone mehr als die Hälfte der Kosten übernehmen, wenn eine Person nach einem…

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Medienmitteilungen 08/09/2023

Erwirtschaften kommt vor Verteilen

Schweizer Finanzpolitik nun in Frage stellt, ist dies grob fahrlässig. Die SP scheint vergessen zu haben, dass wir dank der Schuldenbremse genügend Mittel hatten, um die Covid-Krise zu…

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Blog 08/09/2023

Schweizer Programm für exzellente Forschung & Innovation

europäischen Wissenschaft sowie zahlreicher Staaten, wie z.B. Deutschlands und Österreichs ist klar, dass die Schweiz an «Horizon Europe» so rasch als möglich vollständig teilnehmen soll. Europa…

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