wäre eine Weitergabe verboten, wenn das Zielland Menschenrechte verletzt, oder das Risiko eines Einsatzes gegen die Zivilbevölkerung besteht. Befindet sich das Zielland im Krieg, ist die…

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anschauen und analysieren, was wir besser machen können und was wir von den anderen lernen können. Ziel ist es, die Mobilisierung weiter zu verbessern und noch mehr Leute davon zu überzeugen,…

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Position Kenntnis. Die Modernisierung des Gebäudebestands ist einer der zentralen Hebel, um die Klimaziele der Schweiz zu erreichen. Dazu müssen bestehende Hindernisse aus dem Weg geräumt …

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wird. Weiterentwicklung und finanzielle Förderung des EWLV als Netzwerkangebot im Schienengüterverkehr: Der erläuternde Bericht führt aus, dass der EWLV ohne gezielte Massnahmen mit hoher…

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Thema festgehalten . Sie geben die Stossrichtung der Parteipolitik vor und sollen übergreifend ein Fernziel aufzeigen. Resolutionen werden durch die Delegiertenversammlung verabschiedet.…

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Fehler begangen: CVP und SP haben das eigentliche Ziel der Reform aus den Augen verloren. Um endlich eine Reform durchzubringen, sind sie bereit, auf das Ziel der Reform zu verzichten: Die…

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Seite | 15 Zielvereinbarungssysteme der Wirtschaft. Ebenfalls entfallen würden alle Branchen-Zielwerte sowie auch das nationale Reduktionsziel. Gerade die Zielvereinbarungssysteme sind im…

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und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs einsetzen sowie rasch eine generationengerechte und finanziell nachhaltige Altersreform zur Abstimmung bringen. Weiter setzt sie einen Schwerpunkt…

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der CO2-Emissionen › Flexible Dauer bei Zielvereinbarungen und flexible Zwischenziele › Sicherstellung der Anrechenbarkeit bei Übererfüllung von Zielwerten und unabhängig vom exakten…

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beschlossen wird. Doch die institutionelle Relevanz eines beschlussfähigen Parlamentes zeigt sich ganz speziell in solchen ausserordentlichen Zeiten. Gerade mit Blick auf die zwingend…

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