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Dateien 149 Konsultationen 25 Medienmitteilungen 25 Seiten 11 Blog 5
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Dateien 149 Konsultationen 25 Medienmitteilungen 25 Seiten 11 Blog 5
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20211217_FAC_Sessionsbericht_WS_2021_n.pdf

mindestens 2024 geschaffen werden. Die Neuauflage zum neuen CO2-Gesetz, die ebenfalls heute in die Vernehmlassung geschickt wurde, soll dann ab 2025 Klarheit schaffen. 10.…

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Medienmitteilungen 19/11/2021

FDP präsentiert liberales Konzept für Neuauflage des CO2-Gesetzes

CO2-Gesetz vorgelegt wird. Wie der Bundesrat angekündigt hat, soll dazu noch in diesem Jahr die Vernehmlassung eröffnet werden. Die Neuauflage des CO2-Gesetzes soll so rasch wie möglich in Kraft…

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Neuauflage CO2-Gesetz

Klimaziele vor. Damit legt die FDP als erste Partei ihre Forderungen im Hinblick auf die anstehende Vernehmlassung offen, in der wir uns im Detail äussern werden. Die Massnahmen folgen einem…

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Archiv

Archiv Vernehmlassungen 03 . Juni 2026 24.438 n Pa. Iv. Rutz Gregor. Vorläufige Aufnahme als Ersatzmassnahme für eine nicht durchführbare Aus- oder Wegweisung. Genaue Definition der…

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Vernehmlassungen Detail

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Konsultationen 11/08/2021

Änderung der Verkehrszulassungs- und der Strassenverkehrskontrollverordnung

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Medienmitteilungen 30/06/2021

PostFinance: Privatisierung als Ausweg aus der Sackgasse

Bundesrat heute verabschiedet hat, entspricht in der Stossrichtung der Forderung der FDP in der Vernehmlassung , die Aufhebung des Kredit- und Hypothekarverbots der PostFinance mit einer…

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Blog 21/05/2021

Konstruktive Lösungen statt Skandalisierung

n sauberes Wasser», der die parlamentarische Initiative genauer definiert und aktuell in der Vernehmlassung ist, dass es dem Bundesrat ernst ist. Die vielen aufgegleisten Massnahmen zeigen: Bund…

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Medienmitteilungen 24/02/2021

Koordinatensystem ist notwendiger denn je

der Präsentation unseres 100-Tage-Aktionsplans hat sich kaum etwas geändert. Das Ergebnis der Vernehmlassung des Bundesrates bestätigt mehr oder weniger, was letzte Woche angekündigt wurde.…

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Blog 18/02/2021

«Datenschutz macht einen Schritt vorwärts»

einem Ja zur E-ID aus? Der Bundesrat wird möglichst rasch die technischen Verordnungen in die Vernehmlassung schicken. Parallel dazu würden wir die neue Aufsichtskommission aufbauen. Beides…

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