ele eine stärkere Stellung zu verschaffen, sowie den politischen Willen korrekt umzusetzen. Wir danken Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die…

Ergebnis anzeigen

Der Angriff Russlands auf die Ukraine stellt eine Zäsur in der Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa dar. Die Friedensdividende ist definitiv aufgebraucht. Seit einem Monat wehren sich die…

Ergebnis anzeigen

bedenkenlos trinken – heute wie auch morgen. Lebensmittelgesetz setzt hohe Standards Der Gesetzgeber stellt mit dem Lebensmittelgesetz (LMG) ein griffiges Instrument für sauberes Trinkwasser und…

Ergebnis anzeigen

Anstoss für diese mitreissende Session fand im Ständerat statt. Leider stellte sich dieser mit der Beratung des Gleichstellungsgesetzes bereits ein erstes Mal ins Abseits. Anstatt sich für…

Ergebnis anzeigen

onen und Infrastrukturen verantwortlich. Zudem wurde neu ein Mediamatiker angestellt, welcher spezifisch für die Erstellung von Videos, Bildern, Web- und Druckpublikationen für verschiedene…

Ergebnis anzeigen

werden sollen. Die Urek-N hat einen Vorschlag zur Umsetzung der parlamentarische Initiative Bregy erstellt. Die FDP.Die Liberalen begrüssen die Vorlage vollumfänglich. So wird mit der…

Ergebnis anzeigen

russische Aggression. Auch die 100 Mio. Franken, die die Schweiz für die Winterhilfe zur Verfügung stellt, ist eine wichtige und notwendige Massnahme. Mit dem Status S sowie mit der…

Ergebnis anzeigen

für eine sichere Stromversorgung. Der Mantelerlass, der diese Woche im Nationalrat diskutiert wird, stellt im Energiegesetz wie auch im Stromversorgungsgesetz die Weichen für eine Stärkung der…

Ergebnis anzeigen

China soll nicht den Blick auf andere wichtige und aufstrebende Partner in Fernost und weltweit verstellen. Die FDP ist überzeugt, dass mit den vorgeschlagenen Massnahmen eine gute…

Ergebnis anzeigen

sich? Wenn ein Mieter seine Wohnung untervermieten will, muss er künftig ein schriftliches Gesuch stellen und eine schriftliche Zustimmung des Vermieters einholen. Neu muss der Vermieter einer…

Ergebnis anzeigen