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Dateien 111 Medienmitteilungen 101 Blog 54 Seiten 39 Konsultationen 7
Medienmitteilungen 21/09/2023

Energiestrategie jetzt überarbeiten!

und Gebäudewärme voranzutreiben. Gleichzeitig wird der Stromimport schwieriger, weil auch die Nachbarstaaten im Winter zu wenig Strom haben. Bis 2050 fehlen der Schweiz rund 50 Terawattstunden…

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2023_FP_KI_de.pdf

Regulierungsbedarf zu ermitteln. › Der Einsatz von KI im öffentlichen Sektor muss gerahmt werden: Der Staat und die Organisationen, die von ihm abhängig sind, müssen verantwortlich und…

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Medienmitteilungen 26/09/2023

Gesundheitskosten: Jetzt handeln!

Hauptproblem einzugehen: die steigenden Kosten. Zur Auswahl stehen die SP mit mehr Umverteilung, mehr Staat im Gesundheitswesen oder vage Forderungen von der Mitte, ohne zu sagen, was sie…

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Dateien - pdf

20230929_FAC_Sessionsbericht_HS_2023_d.pdf

bürgerlichen Mehrheit angenommen. Dank der Nichteintretensentscheide bei Asylsuchenden aus sicheren Drittstaaten wird gewährleistet, dass nur jenen Schutz gewährt wird, die auch die …

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Blog 06/10/2023

Nicht an der Schuldenbremse rütteln

und Grün - beschlossen hat, die neue Verschuldung mittelfristig wieder abzutragen. Nur ein gesunder Staat kann investieren und in Notzeiten helfen, wie das während der Pandemie der Fall war. Der…

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Medienmitteilungen 09/10/2023

Terrorangriff der Hamas muss Konsequenzen haben

als legitime Partei zu betrachten Der schändliche Terrorangriff der Hamas auf Zivilisten und den Staat Israel ist aufs Schärfste zu verurteilen. Israel hat das Recht, sich gegen die Angriffe zu…

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2023_Bilanz_d.pdf

Bundesrätin Keller-Sutter ermöglichte eine rasche und humanitäre Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge. Staats-, Familien- und Gesellschaftspolitik › Einführung der Mutterschaftsentschädigung…

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20231012_VL_Entlastungspaket.pdf

bringen, da ein ausgeglichenes Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben für einen leistungsfähigen Staat unerlässlich ist. Dank der Schuldenbremse verfügt die Schweiz über ein wirksames und…

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20231012_VL_VZAE_Haertefallregelung_d.pdf

Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorliegende Vorlage setzt die Motion 22.3392 der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates um, die letztes Jahr von beiden Räten knapp…

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Blog 13/10/2023

Schlankere Regulierung, weniger staatliche Wettbewerbsverzerrung

es für private Unternehmen, wenn Staatsbetriebe sich immer stärker auf an sich privaten Märkten ausdehnen. Mit ihren längeren Spiessen (Steuerfreiheit, Staatsgarantien, Teilmonopole,…

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