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Dateien 113 Medienmitteilungen 96 Blog 54 Seiten 40 Konsultationen 7
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20230814_Onepager_Wirtschaft_d.pdf

die Schweiz Innovationsweltmeisterin und der hohe Wohlstand in unserem Land erhalten bleiben. Der Staat beschränkt sich auf die Schaffung gleich langer Spiesse, ermöglicht den Zugang zu…

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Medienmitteilungen 15/09/2023

SEM muss Praxisänderung rückgängig machen

einen positiven Asylbescheid relevant sind, wird auch Afghaninnen aus sicheren Drittstaaten (bspw. Türkei oder EU-Staaten) grundsätzlich Asyl gewährt. Genau diese sogenannte Sekundärmigration…

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Medienmitteilungen 16/09/2023

Linke Angriffe auf die Einkommen bekämpfen

verhindern. Für die FDP ist klar: Sozialistische Rezepte aus der Mottenkiste und sprudelnde Staatsausgaben verpuffen rasch und sind nicht nachhaltig. Wer die Kaufkraft stärken will, muss bei…

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Medienmitteilungen 21/09/2023

Energiestrategie jetzt überarbeiten!

und Gebäudewärme voranzutreiben. Gleichzeitig wird der Stromimport schwieriger, weil auch die Nachbarstaaten im Winter zu wenig Strom haben. Bis 2050 fehlen der Schweiz rund 50 Terawattstunden…

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2023_FP_KI_de.pdf

Regulierungsbedarf zu ermitteln. › Der Einsatz von KI im öffentlichen Sektor muss gerahmt werden: Der Staat und die Organisationen, die von ihm abhängig sind, müssen verantwortlich und…

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Medienmitteilungen 26/09/2023

Gesundheitskosten: Jetzt handeln!

Hauptproblem einzugehen: die steigenden Kosten. Zur Auswahl stehen die SP mit mehr Umverteilung, mehr Staat im Gesundheitswesen oder vage Forderungen von der Mitte, ohne zu sagen, was sie…

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20230929_FAC_Sessionsbericht_HS_2023_d.pdf

bürgerlichen Mehrheit angenommen. Dank der Nichteintretensentscheide bei Asylsuchenden aus sicheren Drittstaaten wird gewährleistet, dass nur jenen Schutz gewährt wird, die auch die …

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Blog 06/10/2023

Nicht an der Schuldenbremse rütteln

und Grün - beschlossen hat, die neue Verschuldung mittelfristig wieder abzutragen. Nur ein gesunder Staat kann investieren und in Notzeiten helfen, wie das während der Pandemie der Fall war. Der…

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Medienmitteilungen 09/10/2023

Terrorangriff der Hamas muss Konsequenzen haben

als legitime Partei zu betrachten Der schändliche Terrorangriff der Hamas auf Zivilisten und den Staat Israel ist aufs Schärfste zu verurteilen. Israel hat das Recht, sich gegen die Angriffe zu…

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2023_Bilanz_d.pdf

Bundesrätin Keller-Sutter ermöglichte eine rasche und humanitäre Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge. Staats-, Familien- und Gesellschaftspolitik › Einführung der Mutterschaftsentschädigung…

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