Kommission für Rechtsfragen Bern, 13. Mai 2024 3003 Bern VStrR_Totalrevision / SO Elektronischer Versand: info.strafrecht@bj.admin.ch Totalrevision des Bundesgesetzes über das…

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den Kommission) Eintreten beschlossen hatte, ging es im Frühjahr in die Detailberatung. Die Totalrevision des Zollgesetzes hat zum Ziel, die Verfahren und Tarife zu vereinfachen und die…

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Kompetenzen weiterentwickeln sollen, ohne dass der Bund zusätzliche Gelder spricht. Totalrevision steht vor der Tür Die Totalrevision des EPD-Gesetzes wird demnächst vom Bundesrat verabschiedet.…

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guerre. Un des arguments clés en faveur de cette modification réside dans le fait qu'elle reste en totale conformité avec le droit international. Malgré la situation géopolitique mondiale,…

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l'immobilier 2023 de la Confédération. Il y demande au Parlement des crédits d'engage- ment d'un montant total de 218,1 millions de francs. Parmi les plus grands projets de cons- truction…

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ein- stimmig zugestimmt. Darin beantragt er dem Parlament Verpflichtungskredite in der Höhe von total 218,1 Millionen Franken. Zu den grössten Bauprojekten gehören zwei Erweiterungspro- jekte…

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au budget 2023. Le Conseil fédéral a soumis au Parlement 16 crédits sup- plémentaires d'un montant total de 433,8 millions de francs. Ceux-ci concernaient principale- ment le domaine de l'asile,…

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geringfügig, die FDP ist aber weiterhin davon überzeugt, dass es eine Grundsatzdiskussion und eine Totalrevision braucht. Anstatt ständig weitere Ausnahmen zu schaffen, wäre ein Einheitssatz,…

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2023 überarbeitet und aktualisiert. 5.4.1. Neues Datenschutzrecht ab 1. September 2023 Das totalrevidierte Datenschutzgesetz und die Ausführungsbestimmungen in der neuen…

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Arbeitsvertrag, bäuerliches Bodenrecht und konzeptionelle Raum- planung. Sie initiierte die Totalrevision der Bun- desverfassung, modernisierte die damalige Aus- länderpolitik und schuf das…

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