von wenig Sensibilität für den Willen des Ständerats. Auch bezüglich der, vom EJPD geforderten, temporären Unterkünfte brauchte es die klare Linie der kleinen Kammer, um die wenig durchdachte…

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Begründung Damit soll ein Anreiz geschaffen werden für Energiesparmassnahmen durch freiwillige temporäre Schliessungen von Produktionsstätten und Betrieben. Gerade Branchen, die die…

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rungsmassnahmen müssen nach Ansicht der FDP-Liberale Fraktion rasch umsetzbar, zielgerichtet und temporärer Natur sein. Des Weiteren dürfen die Massnahmen die Bürokratie nicht aufblähen, …

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Aufwand der Skyguide für im benachbarten Ausland erbrachte jedoch nicht abgegoltene Dienstleistungen temporär übernehmen kann. Gegen den Willen des Bundes- rates nahm der Rat schliesslich…

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Parlament die Ausführungsverordnung zum revidierten Bankengesetz absegnen soll und ob CoCo-Bonds temporär von der Verrechnungssteuer zu befreien sind, solange bis eine entsprechende…

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der Festlegung der SBB-Fernverkehrstarifs behalten. Beide Räte spra- chen sich zudem gegen eine temporäre Befreiung der Hotellerie von der Mehrwertsteuer aus. Der Nationalrat hat sich als…

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des Hubs sollen innovative Ideen rasch und unkompliziert getestet, wo nötig mit „Pilotnormen“ temporär ermöglicht und im Erfolgsfall verwaltungsweit (und gegebenenfalls über alle föderalen …

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der aktuellen Krise schadet. Anstatt, dass Mitte-Links Fehlentscheidungen einsieht, sollen nun temporäre Gesetzesänderungen im Schnelldurchlauf umgesetzt werden. Die FDP bietet Hand für…

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Begründung Damit soll ein Anreiz geschaffen werden für Energiesparmassnahmen durch freiwillige temporäre Schliessungen von Produktionsstätten und Betrieben. Gerade Branchen, die die …

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Aufarbeitung Am 6. September gab der Bundesrat bekannt, dass die Axpo Holding AG ein Gesuch um temporäre Liquiditätsunterstützung in der Höhe von vier Mrd. Franken beantragt hat. Angesichts der…

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