zuständigen Rechtkommission eine Motion vor, um das Verbot zu stoppen. Heute hat der Nationalrat diese Motion angenommen. FDP-Nationalrat Simone Gianini, der die Motion gemeinsam mit seinen…

Ergebnis anzeigen

verweigert haben, bieten nun zweifelhafte Lösungen an. Dazu gehört die Motion der SP, die heute im Nationalrat behandelt wurde. Teile der Motion widersprechen dem Neutralitätsrecht, wie auch vom…

Ergebnis anzeigen

Folgenden von unserer Position Kenntnis. FDP.Die Liberalen hat die umzusetzende Motion der SGK-N 22.3377 unterstützt. Die Motion will dem Umstand Rechnung tragen, dass die heute verwendete…

Ergebnis anzeigen

erkannt und mit der Motion Burkart eine konstruktive Lösung vorgeschlagen, die mit dem Neutralitätsrecht kompatibel ist. Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes auf gutem Weg Die Motion Burkart,…

Ergebnis anzeigen

erfolgt im Rahmen der Umsetzung der Motion 17.3969 der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats (SGK-S). FDP.Die Liberalen hatte die Motion der SGK-S unterstützt. …

Ergebnis anzeigen

für die Weiterentwicklung der 3. Säule (vgl. Positionspapier Altersvorsorge). Die FDP hat die Motion 19.3702 unterstützt, welche die dritte Säule für mehr Menschen zugänglich machen will.…

Ergebnis anzeigen

Der Generalsekretär Thierry Burkart Jon Fanzun Ständerat 1 Motion Sauter 20.3770 «Einführung eines E-Rezepts» 2 Motion Müller Damian 20.3209 «Elektronische Rezepte für Heilmittel.…

Ergebnis anzeigen

Vernehmlassungsvorlage steht im Zeichen der Umsetzung der Motion 22.4253 «Entkopplung des bäuerlichen Bodenrechts von der AP22+». Mit der genannten Motion erhielt der Bundesrat den Auftrag,…

Ergebnis anzeigen

Effizienzgewinnen stärkt die angenommene Motion die Sicherheit der Patienten (weniger Rezeptfälschungen und Medikationsfehler). Ebenfalls angenommen wurde eine Motion unseres Nationalrats…

Ergebnis anzeigen

Wirksam und schnell, aber zeitlich begrenzt FDP, Mitte und SVP haben sich daher zusammengetan und Motionen mit ähnlichen Stossrichtungen eingereicht. Diese fordern vom Bundesrat befristete…

Ergebnis anzeigen