eine Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Beratung des Bundesbudgets im Parlament und den Einbezug der Finanzkommissionen bei budgetrelevanten Geschäften; - mit 191 zu 0 Stimmen bei 0…

Ergebnis anzeigen

emsenkonformes Budget zu verabschie- den. Nachdem der grösste Teil des Budgets berei- nigt war, rückten einige Knackpunkte in den Mit- telpunkt der Diskussion. So auch der Budgetposten für…

Ergebnis anzeigen

. Der Anteil des Armeebudgets an den Bundesausgaben sinkt seit Jahrzehnten kontinuierlich. Die FDP hat sich deshalb in der vergangenen Wintersession für die Erhöhung des Armeebudgets auf ein…

Ergebnis anzeigen

Linie die SRG betroffen, deren Anteil aus der Medienabgabe heute CHF 1,25 Mrd. pro Jahr beträgt (Gesamtbudget von rund CHF 1,55 Mrd.). Bereits in unserem Positionspapier 2018 haben wir…

Ergebnis anzeigen

2022-2025 ab. Der Bundesrat schlägt jedoch eine Kürzung von 347 Millionen Franken vor, was einer Budgetkürzung von insgesamt 2,5 Prozent entspricht. Diese Kürzung soll bei den Direktzahlungen…

Ergebnis anzeigen

nationaux du parti jadis connu sous le nom de PDC ont soudainement choisi de ne plus soutenir le budget de l'armée. Abandonnant leur engagement à allouer chaque année 1 % du produit intérieur…

Ergebnis anzeigen

men Budgets. Nachdem der grösste Teil des Budgets relativ schnell bereinigt war, rückten einige Knack- punkte in den Mittelpunkt der Diskussion. Ein wichtiger Diskussionspunkt war der Budgetp…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen

Spricht er von «Stimmen haben erhalten», geht es in einen weiteren Wahlgang. CO2-Gesetz und Budgetberatung In der Session wird aber auch Politik gemacht. Das CO2-Gesetz geht in den Nationalrat.…

Ergebnis anzeigen

Kauf neuer Kampfflug- zeuge. Der vom Parlament verabschiedete Pla- nungsbeschluss umfasste einen Budgetrahmen von maximal 6 Milliarden Franken für die Beschaf- fung neuer Flugzeuge. Wie zu…

Ergebnis anzeigen