zum InstA scheitern? Auch das EDI muss klarstellen, mit welchen Konsequenzen für das bereits ausgehandelte Gesundheitsabkommen zu rechnen wäre? Zu hoffen ist, dass wir mit dieser…

Ergebnis anzeigen

«Mitte»-Links-Pakt sei unverantwortlich. Bei den Bundesratsparteien habe man bisher von mehr Weitsicht ausgehen können. «Wenn es bei diesem Kuhhandel zwischen «Mitte» und SP bleibt, nehme ich…

Ergebnis anzeigen

nicht in Betracht zieht, aber eine viel engere, über die bestehende «Partnership for Peace» (PfP) hinausgehende Kooperation z.B. im Rahmen der «Partnership Interoperability Initiative» (PII) und…

Ergebnis anzeigen

CO2-Gesetz Für Hänzi ist klar, dass Unternehmen eine Verantwortung haben, die über Gewinnzahlen hinausgeht. Deshalb unterstützt Hänzi auch das revidierte CO2-Gesetz, das am 13. Juni zur…

Ergebnis anzeigen

Streichung der kumulativen Bedingung. Weiter schlägt der Bundesrat vor, über das Arbeitsgesetz hinausgehende Kompensationen für Sonntagsarbeit einzuführen (vgl. erl. Bericht Seite 4). Die FDP…

Ergebnis anzeigen

Verord- nungsänderung führt eine Konkretisierung ein, die über den bestehenden gesetzlichen Rah- men hinausgeht, insbesondere durch die Einführung neuer Mindestanforderungen an Klima- fahrpläne…

Ergebnis anzeigen

realisieren. Zudem soll sie in Zusammenarbeit mit dem Kanton, die Realisierung eines über die Stadt hinausgehenden 5G-Netzes voranzutreiben. Schliesslich sei zu prüfen, wie sich auf städtischer…

Ergebnis anzeigen

den sofortigen Zugang der Patienten zu innovativen Behandlungsmethoden zu gewährleisten. Die ausgehandelten Preise müssen dann rückwirkend angewendet werden. Ein erschwingliches…

Ergebnis anzeigen

in Frage gestellt. Der Föderalismus wird zwar nicht bestritten, aber er wird faktisch zunehmend ausgehöhlt. Die Frage ist legitim, ob unsere Institutionen der Reform bedürfen. Dabei müssen wir…

Ergebnis anzeigen

Frage gestellt. Der Föderalismus wird zwar nicht bestritten, aber er wird faktisch zunehmend ausgehöhlt. Die Frage ist legitim, ob unsere Institutionen der Reform bedürfen. Dabei müssen wir…

Ergebnis anzeigen