Die schweizerische Strafprozessordnung (StPO) ist ein verhältnismässig junges Gesetz aus dem Jahre 2011. Schon kurz nach dem Inkrafttreten kam Kritik aus der Praxis auf, welche sich…

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mmission einberufen und zu gegebener Zeit darüber berichten. Die Juristin Petra Gössi gehört seit 2011 dem Nationalrat an, wo sie in der laufenden Legislatur der Wirtschafts- und…

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gelegt durch den Ständerat. Eigentlich gaben die zuständigen Kommissionen der Forderung bereits 2011 Folge, aber die Umsetzung verzögerte sich immer wieder. Begründet wurde die Sistierung…

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haben sich die Schweizer verschlechtert. Dies zeigt der Ease of Doing Business Index : Während wir 2011 Platz 26 belegten, rangieren wir uns 2019 auf Platz 36 von insgesamt 190 Ländern. Diese…

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fördern Als Pilotprojekt existiert das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) seit 2011 und wird nun in eine permanente Lösung überführt. Die FDP hat das Projekt, wie alle…

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Bundesrates zufolge werden die öffentlichen Ausgaben für die Langzeitpflege von 6,2 Milliarden Franken 2011 auf rund 18 Milliarden 2045 steigen. Kostentreiber sind nicht nur die Demografie,…

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Kandidaturen aus der Westschweiz: Nationalrat Olivier Feller – Der 47-jährige Waadtländer hat seit 2011 Einsitz im Nationalrat und ist seit Dezember 2019 amtierender Fraktionsvizepräsident.…

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Daniel: Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Schweiz im 21. Jahrhundert. Zü- rich, Avenir Suisse, 2011, S.71ff. 22 Die Neutralität der Schweiz, Bern 03.03.2022, S.7. 28 einen…

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die Finanzierung der Gesundheitsleistungen neu zu regeln. Die Idee wurde im Jahr 2009 lanciert und 2011 erstmals im Parlament beraten. Damals hiess der zuständige Bundesrat noch Pascal…

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