Es ging dabei um die Frage, ob Hotels, Spitäler und Gefängnisse für die Verwendung öffentlicher Werke in ihren Räumen weiterhin zahlen müssen oder nicht. Der Nationalrat wollte die Abgabe…

Ergebnis anzeigen

Ausländergesetzt definiert klare Integrationskriterien und schränkt die Einwanderung in die Sozialwerke ein. Der Familiennachzug wird als Folge der ausländerrechtlichen Anpassungen nur noch…

Ergebnis anzeigen

Genehmigung des Vertrags von Marrakesch über die Erleichterung des Zugangs zu veröffentlichten Werken für blinde, sehbehinderte oder sonst lesebehinderte Menschen und über seine Umsetzung,…

Ergebnis anzeigen

Ausland und wird darum benachteiligt. Auch das Modell für die Berechnung des Wasserzinses, den Kraftwerke für die Nutzung des Wassers bezahlen, ändert sich vorerst nicht. Das Geschäft wurde…

Ergebnis anzeigen

compétence en la matière est cantonale et non fédérale. Wasserzins: Der Wasserzins, den Kraftwerke für die Nutzung des Wassers bezahlen, muss aufgrund der gesetzlichen Vorgaben ab 2020…

Ergebnis anzeigen

ssion (WAK) des Ständerats aufgegleist. Finanzminister Ueli Maurer sprach von einem "kleinen Kunstwerk des politischen Kompromisses". Tatsächlich zeigten sich Linke und die bürgerliche Mitte…

Ergebnis anzeigen

ilungen 13 . Mai 2026 80 Jahre Winterstrom Dank der FDP herrscht endlich Klarheit: Schweizer Kernkraftwerke können länger betrieben werden als bisher angenommen. Das stärkt die…

Ergebnis anzeigen

und einer kurzen Beschreibung Ihres Anliegens. Diese Anfragen bearbeiten wir innerhalb von 2-5 Werktagen kostenfrei. 8.1.2 Sensitive Datenschutzanfragen mit Identitätsprüfung Bei Anfragen, die…

Ergebnis anzeigen

lag stand nicht zur Diskussion. Das Volksbegehren für Ernährungssouveränität ist von der Bauerngewerkschaft Uniterre und weiteren Organisationen lanciert worden. Der vorgeschlagene…

Ergebnis anzeigen

Grünen zu weit geht. Nun muss noch der Ständerat sein Votum abgeben. Das Volksbegehren der Bauerngewerkschaft Uniterre will etwa Importe von nicht nachhaltig produzierten Lebensmitteln mit …

Ergebnis anzeigen