Die FDP nimmt den Rücktritt von Bundesrat Alain Berset zur Kenntnis. Wir danken ihm für seinen Einsatz für die Schweiz. Im Innendepartement hinterlässt Berset zahlreiche Baustellen, namentlich…

Ergebnis anzeigen

möglich sein wird, unter gewissen Voraussetzungen bereits ausbezahlte variable Vergütungen zurückzufordern. Der Bundesrat erhält die Befugnis, ein Finanzinstitut per Verfügung dazu zu…

Ergebnis anzeigen

Kommissionspostulaten, die in Zusammenhang mit der Credit-Suisse-Übernahme überwiesen wurden, berücksichtigt werden. …

Ergebnis anzeigen

diesen Entscheid zurück und plädierte für Rückweisung. Anstatt die Detailberatung bei dieser kom- plexen Vorlage an die Hand nehmen zu wollen, wollte sie es an den Bundesrat zurückweisen und…

Ergebnis anzeigen

Idee zurückzuweisen. Das Schweizer Asylwesen wird in diesem Jahr stark beansprucht. Umso wichtiger wäre ein klarer Fokus auf dem Vollzug der geltenden Gesetze und eine aktive Rückführungspolitik…

Ergebnis anzeigen

unter Berücksichtigung der Verhältnismässigkeit sowie des öffentlichen Interesses - Die Bewältigung von Gesundheitskrisen ist bei der Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie zu berücksichtige…

Ergebnis anzeigen

die Pflicht zur Verantwortung. Somit entsteht das Erfolgsmodell, im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung unserer Vielfalt in der Einheit zu leben. Ein guter Weg dazu zeigen die…

Ergebnis anzeigen

angemessen beteiligen müssen. Zudem werden die Zusatzeinnahmen im Nationalen Finanzausgleich berücksichtigt. So profitieren alle Kantone von Mehreinnahmen. Von linker Seite kommen auch sachlich…

Ergebnis anzeigen

Anpassungen vor und hält fest, dass die neuen Änderungen stets das Interesse der Betroffenen berücksichtigen müssen und dass bei staatlichen Eingriffen stets die Grundsätze der Subsidiarität…

Ergebnis anzeigen

IV-Grads im Allgemeinen relevant sind, berücksichtigen. Wir danken Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die Berücksichtigung unserer…

Ergebnis anzeigen