nationaler Ebene in verschiedenen Bereichen des Strassenverkehrsrechts Anpassungen notwendig. Diese müssen im Einklang mit der internationalen Rechtsentwicklung wie dem Wiener Übereinkommen…

Ergebnis anzeigen

Realitäten angepasst werden. Dafür braucht es strukturelle Reformen der 1. Säule. Auch muss die ungerechte und systemwidrige Umverteilung von Erwerbstätigen zu Rentnern in der 2. Säule ein…

Ergebnis anzeigen

für die Sicherung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs einsetzen sowie rasch eine generationengerechte und finanziell nachhaltige Altersreform zur Abstimmung bringen. Weiter setzt sie…

Ergebnis anzeigen

Ausweitung war unverhältnismässig und ein direkter Angriff auf unseren Rechtsstaat. Für die FDP Frauen ist klar: Jeder Mensch hat ein Recht auf ein faires Verfahren. Der gerichtliche Schutz…

Ergebnis anzeigen

betroffener Branchen und Lockerungen im Tourismus wurden aufgenommen und in den folgenden Wochen zu Recht umgesetzt. Nach den einschneidenden Einschränkungen der ersten Welle fehlte aus Sicht…

Ergebnis anzeigen

sicherstellen, dass wieder Rechtssicherheit herrscht? 3. Der Schutz der Bevölkerung vor Mobilfunkstrahlung ist Sache des Bundes. Sind die Moratorien einiger Kantone deshalb rechtswidrig? …

Ergebnis anzeigen

laut dem erläuternden Bericht, die Rechtssicherheit für die betroffenen Wirtschaftsakteure erhöht werden. Die FDP ist der Ansicht, dass eine Erhöhung der Rechtssicherheit nur dann einhergeht,…

Ergebnis anzeigen

Ukraine bezieht. Dieser Lösungsansatz ist nicht mit der Neutralität kompatibel und schafft Rechtsunsicherheit. Insgesamt hat der Angriffskrieg auf die Ukraine gezeigt, dass die drastische…

Ergebnis anzeigen

institutionellen Fragen sind mit einer themenspezifischen, sektoriellen Optik anzugehen. Das ist ein sachgerechter Ansatz, der je nach Themenbereich unterschiedliche Lösungen für den…

Ergebnis anzeigen

Wandels weiter zuspitzen. Eine Modernisierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarkts und des Arbeitsrechts sind notwendig. Die Anreize müssen so ausgestaltet sein, dass das Potenzial der…

Ergebnis anzeigen