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Inhaltstyp

Dateien 131 Medienmitteilungen 94 Blog 54 Seiten 17
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Inhaltstyp

Dateien 131 Medienmitteilungen 94 Blog 54 Seiten 17
Medienmitteilungen 20/12/2024

FINMA muss ihrem Kernauftrag nachkommen

werden. Die Credit Suisse hat die Krise verursacht, nicht die Behörden, aber die Behörden (auch das Parlament als Gesetzgeber) müssen daraus lernen. Die FDP wird hier anknüpfen und sich für eine…

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Medienmitteilungen 08/02/2025

Achtung, bitte nicht feiern!

13.-AHV-Rente läuft, schon nächstes Jahr wird sie erstmals ausbezahlt. Dafür hat sich die FDP im Parlament eingesetzt. Doch nun zeigt sich, wie dreist die SP und Gewerkschaftsboss Pierre-Yves…

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Blog 30/11/2023

Neuwahlen, neue Sitze und die Nacht der langen Messer

Alles neu macht der Dezember. Zumindest im Parlament beginnt Ende des Jahres die neue Legislaturperiode. Das bedeutet viel Gestikulieren, Feiern und Taktieren. Allein die neue Sitzordnung im…

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20240829_VL__2._Etappe_PflegeVI_d.pdf

Position Kenntnis. Nach Annahme der sogenannten «Pflegeinitiative» durch Volk und Stände hat das Parlament in einer ersten Etappe die sogenannte «Ausbildungsoffensive» verabschiedet. Nun…

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50 Jahre-Jubiläum des Frauenstimmrechts

Bundesrätin, unterlag jedoch gegen Hans-Rudolf Merz. Zwischen 1980 bis 1983 sass sie im Stadtrat (Parlament) von Biel. Wenige Jahre später führte die Rechtsanwältin ihre politische Karriere in…

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Seiten

Medienmitteilungen

wird im Parlament alles tun, um diese unfaire Steuer zu verhindern. Sollte uns das nicht gelingen, ergreifen wir das Referendum. Weiterlesen 20 . Juni 2025 Jetzt fällt die Heiratsstrafe Das Parl…

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20190927_FAC_Sessionsbericht_HS_2019_n.pdf

der Bundesrat nun eine Zusatzvereinbarung geschlossen hat, stimmte das Parlament deutlich zu. Armeebotschaft: Das Parlament will für Armeematerial und Immobilien über 2 Milliarden Franken…

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20211217_FAC_Sessionsbericht_WS_2021_n.pdf

kann, beantragt der Bundesrat dem Parlament, den bereits bewilligten Verpflichtungskredit zu erhöhen. Im Rahmen der BFI-Botschaft 2021-2024 hatte das Parlament einen Verpflichtungskredit in…

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20240807_VL_Transplantationsverordnung_d.pdf

frühestens 2026 zur Verfügung stehen. Zudem kann ein Scheitern der entsprechenden Vorlage im Parlament oder aufgrund eines Referendums nicht ausgeschlossen werden. Das Risiko, dass sich die…

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Medienmitteilungen 15/05/2022

Kantonale Wahlen

wünscht weiterhin viel Freude und Erfolg im Amt. Die hervorragenden Ergebnisse der Regierungs- und Parlamentswahlen in Graubünden und Glarus zeigen: Liberale Köpfe und liberale Lösungen kommen…

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