für eine Stärkung der Kreislaufwirtschaft. Die Vorlage bringt auch Bussen für das Wegwerfen und Liegenlassen von Abfällen; - mit 121 zu 64 Stimmen bei 5 Enthaltungen (Nationalrat) und 28 zu…

Ergebnis anzeigen

Damian Müller, Ständerat LU Selbstveranwortung? Lieber nicht. Es liegt im Trend, bei allen möglichen Anliegen sofort nach dem Staat zu rufen. Doch für ein Leben in Wohlstand und Freiheit braucht…

Ergebnis anzeigen

überzeugt, dass dieses Risiko durch private Anbieter bereits ausreichend abgedeckt ist. Der vorliegende Vorschlag will keine Versicherungslösung für obligatorisch erklären, sondern wählt…

Ergebnis anzeigen

Nieder- lassungsbewilligung an Gesuchsteller aus Drittstaaten der Lebensmittelpunkt in der Schweiz liegen muss und dass die Bewilligung bei dessen Verlegung ins Ausland erlischt. Die FDP …

Ergebnis anzeigen

im Folgenden von unserer Position Kenntnis. FDP.Die Liberalen begrüsst die Stossrichtung der vorliegenden Reform. Der Handlungsbedarf ist unbestritten: Am 20. Oktober 2020 stellte der…

Ergebnis anzeigen

Folgenden von unserer Position Kenntnis. FDP.Die Liberalen unterstützt das übergeordnete Ziel des vorliegenden Gesetzesprojektes, eine digitale Kommunikation mit den Sozialversicherungen der…

Ergebnis anzeigen

Kernaufgabe zurückführen: Den Schutz des Einzelnen vor staatlichen Übergriffen, was ein urliberales Anliegen ist. In diesem Sinne fordert die FDP ein neues Zusatzprotokoll, das die EMRK…

Ergebnis anzeigen

finanziert wird. Warum sind Sie da kategorisch dagegen? Ich verstehe seine Perspektive und teile das Anliegen, die Armee zu stärken. Meine Sicht ist diese: Einmal eingeführt, lassen sich Steuern…

Ergebnis anzeigen

sollen einfach und unkompliziert in Wohnraum umgewandelt werden können. Leerstände bei Geschäftsliegenschaften bei gleichzeitig mangelndem Wohnraum sind nicht sinnvoll. Investoren, die eine…

Ergebnis anzeigen

Lohnkürzungen beim Pflegepersonal oder noch längere Schichten wären in der kurzen Frist ein naheliegendes Szenario. Für solche Übungen biete ich keine Hand. Die Gesundheitskosten müssen…

Ergebnis anzeigen