die schädliche Besteu- erung des Eigenmietwerts ein Ende findet. 2 Geld gibt zu reden Wegen der Lage der Bundesfinanzen gab die Staatsrechnung 2022 – womit der Bundesrat Rechenschaft ablegt…

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realisiert werden. 2. Die Gasimporteure legen ergänzend ein Pflichtlager an Heizöl für Kunden mit Zweistoffanlagen an. Die Pflichtlagerunterschreitungen bei Mineralölprodukten wurden im…

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idigung verbessern und Ausrüstung modernisieren Immobilienbestand erneuern und 17'000 m 2 Photovoltaikanlagen installieren Verbleibende Leopard-2-Panzer rasch aufrüsten Der Krieg in der Ukraine…

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Präzisierungen der Regelungen betreffend Mitteilung und Auskunft über Erwachsenenschutzmassnahmen vorgeschlagen. Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die…

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diverser offenen Fragen, so zum Beispiel im Bereich der Rechtssicherheit. Die vom Bundesrat vorgeschlagene Alternative, wonach das Invalideneinkommen wie bis anhin auf den LSE-Tabellen…

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finanzielle Ressourcen. › Die Instandhaltung und der Zugang zu Notfallanlagen sowie die Information der Bevölkerung über die Anlagen muss wieder Priorität haben. Internationales…

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und sich aktiv an internationalen Forschungskooperationen beteiligen und frühzeitig rechtliche Grundlagen festlegen. › Ausbau des Glasfasernetzes vorantreiben, um dem steigenden Datenvolumen…

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Stimm- und Wahlrecht zu. Vielfach ist es jedoch nicht möglich, dieses wahrzunehmen, weil die Unterlagen im Ausland zu spät oder gar nicht eintreffen. Ein si- cheres E-Voting-System würde…

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vertieft mit den Geschehnissen im Jahr 1848 befasst. Was hat Sie überrascht? Das Tempo, in dem die Grundlagen für die moderne Schweiz gelegt wurden, hat mich stark beeindruckt. Zumal Pferd und…

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Problematik bereits im Sommer 2022 erkannt und mit der Motion Burkart eine konstruktive Lösung vorgeschlagen, die mit dem Neutralitätsrecht kompatibel ist. Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes…

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