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Dateien 96 Medienmitteilungen 51 Blog 29 Seiten 22 Konsultationen 2
Medienmitteilungen 26/05/2021

FDP bedauert Beendigung der InstA-Verhandlungen

Fitnessprogramms. Solche umfassenden Reformbestrebungen sind umso dringlicher aufgrund der bereits bestehenden Unsicherheit und Einbussen durch die Corona-Krise. FDP.Die Liberalen. Gemeinsam…

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Blog 19/05/2021

«Freiheit der Bürger schützen, nicht die Freiheit der Terroristen»

Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (PMT) helfen, Terroranschläge zu verhindern? Reichen die bestehenden Gesetze nicht aus? Nein. Heute kann die Polizei erst eingreifen, wenn bereits eine…

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Dateien - pdf

20210505_FAC_Sessionsbericht_NR_Sondersession_2021_n.pdf

sind denkbar? Was sind die Aussichten, die Börsenäquivalenz wieder zu erlangen? Sind neben der bestehenden Gegenmassnahme weitere Massnahmen geplant? 5. UVEK: Die…

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Medienmitteilungen 12/04/2021

Die FDP unterstützt die polizeilichen Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)

einschränken. Die Delegiertenversammlung befürwortet daher einen Ansatz, der darauf abzielt, die bestehende Gesetzgebung mit den Mitteln des Parlaments anzupassen. FDP.Die Liberalen. Gemeinsam…

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Medienmitteilungen 02/03/2021

Nein zur direkten Subventionierung von Online-Medien

Medien ihre Inhalte online verfügbar machen. Hauptnutzniesser der neuen Online-Medienförderung wären bestehende Medienunternehmen, die zusätzlich zu ihren traditionellen Angeboten digitale…

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Blog 16/02/2021

Eine liberale Gesellschaft ist stark, wenn sie überzeugt, nicht wenn sie zwingt

noch einheitliche Regelung Ein weiteres Argument ist das der Sicherheit. In den meisten Kantonen bestehen jedoch bereits Tarnverbote bei öffentlichen Veranstaltungen. Die Initiative bringt hier…

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Medienmitteilungen 07/02/2021

Agrarinitiativen abgelehnt

gefährden. Die Delegierten wollen den bereits eingeschlagenen Weg über die laufenden Anpassungen der bestehenden Gesetzgebung im Parlament beibehalten. Delegierte sollen bald über…

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Seiten

Chinapapier

Eingriffen in Acht zu nehmen. Dasselbe gilt für Universitäten und gemeinsame Forschungsvorhaben. Bestehende Angebote seitens des Bundes (wie z.B. die Präventions- und Sensibilisierungsaktion…

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Dateien - pdf

20201218_FAC_Sessionsbericht_WS_2020_n.pdf

ag den Initianten weit entgegen und verlangt Verschärfungen im Kartellrecht. Beim Geoblocking bestehen zwischen den Räten noch Differenzen. Der Ständerat lehnt das Geoblocking- Verbot ab und…

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Dateien - pdf

20200619_FAC_Sessionsbericht_SS_2020_n.pdf

Parlament im Auge behalten, dass das CO2-Gesetz voraussichtlich in einer Referendumsabstimmung bestehen muss. Darum ist die Mehrheitsfähigkeit der Vorlage ein wichtiges Kriterium. Es nützt…

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