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Dateien 95 Medienmitteilungen 51 Blog 32 Seiten 18 Konsultationen 2
Blog 16/06/2021

5G ist dringender denn je

mehr oder eher mehr Vorteile für die Schweiz sehen. 28% nannten als Antwort teils/teils. Alle diese Punkte verdeutlichen, dass die Akzeptanz und die Nachfrage nach einem stabilen und gut…

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Medienmitteilungen 14/06/2021

Aufstellung für die Wahlen 2023

Ideen zu präsentieren. Zum zweiten sei auch ein gutes Moment, weil zwei wesentliche strategische Schwerpunkte gesetzt seien – mit der beschlossenen Umweltstrategie aber auch der Enkelstrategie,…

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Medienmitteilungen 13/06/2021

Klare Entscheidungen der Stimmbevölkerung

Vorlage des EJPD wurde deutlich angenommen. Das Bundesamt für Polizei kann neu bei konkreten Anhaltspunkten präventiv gegen terroristische Gefährder vorgehen. Konkret gibt das PMT-Gesetz dem…

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Dateien - pdf

20210505_FAC_Sessionsbericht_NR_Sondersession_2021_n.pdf

sich in einer heiklen Phase. Die Differenzen zwischen der EU und der Schweiz bzgl. der offenen Punkte bleiben gewichtig. Bei einem allfälligen Verhandlungsabbruch drohen negative…

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Blog 05/05/2021

Leben retten dank der Widerspruchslösung

Lebzeiten sein Einverständnis gegeben haben. Liegt keine Einverständniserklärung vor, werden zum Zeitpunkt des Todes die Angehörigen hinzugezogen. Sie müssen dann in einer bereits emotionalen…

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Medienmitteilungen 23/04/2021

FDP begrüsst Weiterführung der Gespräche

präsidentin von der Leyen zur Kenntnis. Zweck des Zusammentreffens war es, mit der EU die offene Punkte zu klären und raschmöglichst auf der politischen Ebene Lösungen zu finden. Wichtig und…

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Medienmitteilungen 16/04/2021

Bilateralen Weg sichern

gefordert, seine Führungsverantwortung im InstA-Dossier wahrzunehmen und mit Brüssel für die offenen Punkte raschmöglichst Lösungen zu präsentieren. Dazu soll nun Bundespräsident Guy Parmelin…

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Seiten

Aktionsplan

g anderer Abkommen. In die Verhandlungsmasse miteinbezogen werden können im Gegenzug auch offene Punkte der Schweiz wie die Kohäsionszahlungen. Bilaterale III : Neue Abkommen wie bspw. ein…

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Medienmitteilungen 29/03/2021

Impfgate: Die Wahrheit muss ans Licht kommen

von Lonza in der NZZ am Sonntag klären die Situation jedoch nicht und widersprechen sich in vielen Punkten. Angesichts der Bedeutung von Impfstoffen für die Rückkehr zu Normalität halten wir es…

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Dateien - pdf

20210319_FAC_Sessionsbericht_FS_2021_n.pdf

r genutztes Grundwasser reduziert werden sollen. Bis fast zuletzt gab es zwei sehr bestrittene Punkte, wofür schliesslich auch eine Einigungskonferenz notwendig war. In der bereinigten…

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