Pandemie in der Bevölkerung viel Angst ausgelöst. Unter diesen schwierigen Umständen kann man dem Bundesrat zum jetzigen Zeitpunkt grundsätzlich ein positives Zeugnis ausstellen. Er reagierte…

Ergebnis anzeigen

Cassis zwei Fraktionspräsidenten Bundesrat. Ist das auch eine Option für dich? Ein Blick auf die Galerie ehemaliger Fraktionspräsidenten zeigt, dass die meisten nie Bundesräte geworden sind. Die…

Ergebnis anzeigen

nicht abgestimmt bzw. die noch nicht einmal eingereicht ist, kann keine Vorwirkung entfalten. Der Bundesrat muss daher entgegen seinen Ausführungen in der Botschaft den Kaufvertrag vor Ablauf…

Ergebnis anzeigen

al für unser Gesundheitswesen und muss konsequent vorangetrieben werden. Die Motion will den Bundesrat beauftragen, die Finanzierung der Einführung, des Unterhalts, des Betriebs sowie der…

Ergebnis anzeigen

verlangsamt wird. Die FDP fordert deshalb vom Bundesrat ein neues, technologieneutrales Konzept zugunsten aller Anlagen. Landschaftsschutz bleibt eine Hürde Der Bundesrat schlägt vor, die bisher…

Ergebnis anzeigen

Personenfreizügigkeit ist anders als etwa im Bereich eines Gesundheitsabkommens. Dies gibt dem Bundesrat überdies mehr Flexibilität bei den Verhandlungen mit der EU. Beim sektoriellen Ansatz ist…

Ergebnis anzeigen

entsprechende Vorstösse ( 20.3478 , 21.3205 ) eingereicht. Die FDP-Liberale Fraktion fordert darin den Bundesrat auf, zu überprüfen, welche Massnahmen nötig sind, damit der BSTB für nächste…

Ergebnis anzeigen

Die FDP kämpft seit über 15 Jahren für die Individualbesteuerung. Der Bundesrat hat nun die Eckwerte der Vernehmlassungsvorlage zur Individualbesteuerung veröffentlicht. Das ist ein Schritt in…

Ergebnis anzeigen

Im Gegensatz zum ausgewogenen Vorschlag des Bundesrates hat mit der Annahme eines Antrags der SP die Mitte-Links-Allianz die Beratung des Embargogesetzes zum Anlass genommen, einen historischen…

Ergebnis anzeigen

sein. Optimierung des Krisenführungsstabs Das strategische Krisenmanagement ist zu optimieren. Der Bundesrat braucht analog zu den Kantonen einen funktionierenden Krisenführungsstab, der über…

Ergebnis anzeigen