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Dateien 112 Medienmitteilungen 68 Blog 37 Seiten 19 Konsultationen 2
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20230705_AEnderung_der_Automobilsteuerverordnung_d.pdf

ngen die drohende Strommangellage und die hohen Strompreise oftmals gegen einen Kaufentscheid sprechen (z.B. TCS-Barometer zur Elektromobilität 2022). Die Politik steht in der Verantwortung,…

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Blog 27/07/2023

Der lange wirtschaftliche Niedergang Europas bedroht uns

beunruhigen. Uns den Schlaf rauben. Aber niemand will der Realität in die Augen blicken. Die Zahlen sprechen für sich. Bis 2008 waren die Volkswirtschaften der Euro-Zone und der USA mit etwas…

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Wahlflyer.pdf

innovative Wirtschaft ohne bürokratische Fesseln › Eine nachhaltige Altersvorsorge ohne falsche Versprechen › Eine krisensichere Energieversorgung ohne Technologieverbote Was wir heute…

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Academy

Google Drive der FDP Parteiwebsite: Leitfaden für Webmaster Support-Website FDP-Produkte bestellen Ansprechperson im Generalsekretariat Kontaktformular der FDP Schweiz Wir machen die Schweiz…

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20230814_VL_ZstV_Buergerschaft.pdf

Erfordernis auf Gesetzesstufe verankert werden muss. Vorliegend muss entschieden werden, ob die entsprechende Bestimmung in der ZStV zu streichen oder in eine Regelung auf Gesetzesstufe zu…

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20230911_VL_AEnderung_KVAG_d.pdf

unter anderem, ob die Prämien der erwarteten Entwicklung in den einzelnen Kantonen entsprechen. › Die Prämien entsprechen einer Schätzung der Kosten. Die Kantone können bereits heute ihren…

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20230911_VL_StGB_Stalking_d.pdf

Fällen (sog. «weiches Stalking») greifen aber die genannten Tatbestände nicht. Gemäss heutiger Rechtsprechung des Bundesgerichts werden die bestehenden Tatbestände in ihrem Anwendungsbereich…

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Medienmitteilungen 13/09/2023

Gesundheitskosten: Wirksame Lösung statt leerer Versprechen

Die sozialdemokratische Gesundheitspolitik auf Bundesebene und in verschiedenen Kantonen hat zu einem starken Kostenanstieg geführt. Mit einem aufgeblähten Leistungskatalog erhöhen sich die…

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Freisinn_Nr.3_2023.pdf

Integration von LGBTI in Gesell- schaft, Politik und Recht zum Ziel gesetzt. Radigal ist der Ansprechpartner der FDP und der Jungfreisinnigen für Fragen rund um das Thema LGBTI. Weitere…

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Medienmitteilungen 15/09/2023

SEM muss Praxisänderung rückgängig machen

gewährt. Genau diese sogenannte Sekundärmigration versucht die FDP seit Monaten einzudämmen. Die entsprechende Motion hat die FDP bereits im Mai eingereicht und der Bundesrat hat sie kürzlich…

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