an der REMIT-Regulierung orientiert. Es ist daher begrüssenswert, dass der Entwurf genau dies versucht. Übertrieben wäre es hingegen, wenn die Schweiz eine Sonderlösung einführen würde.…

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aler Ansteckungsherd, der tausende von deutschen Untertanen (so die offizielle Bezeichnung) in Versuchung führt. Ochsenbeins prägende Ansprache Die liberaldemokratischen eidgenössischen Stände…

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den wichtigsten Themen. Unter ihrer Federführung erhielt die Schweiz ein neues Gesetz, dank dem Asylgesuche rascher behandelt werden konnten. Trotz der fordernden Aufgabe liess sie die nötige…

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verbessern» https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20190475 https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193988…

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Schuldenbremse trotz Bestrebungen sie zu schwächen. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20200455

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Volksinitiative zur Einführung der Individualbesteuerung https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20200455

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erreicht werden. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193955 https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223015 …

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Drittstaaten Aufgrund steigender Asylgesuche stossen die Unterbringungskapazitäten beim Bund und in den Kantonen an ihre Grenzen. Ein massgeblicher Teil der Asylgesuche stammt von Personen, die…

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dieser Schritt nicht früher erfolgt ist, schliesslich gilt es keine Zeit zu verlieren. Die Zahl der Baugesuche ist auf ein 25-Jahre-Tief gefallen, gleichzeitig steigt die Nachfrage nach…

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Seit Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine lehnt der Bundesrat Gesuche von Ländern ab, die Rüstungsgüter wiederausführen wollen, die vor Jahren in der Schweiz gekauft wurden. Der…

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