privaten Informationen der Nutzer. Zudem unterliegt Singpass strengen Datenschutzrichtlinien und wird regelmässig auf Sicherheitsrisiken überprüft. Die Nutzer werden auch über…

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von Kapitalbezügen in der zweiten und dritten Säule entschieden ab. Darf man während des Spiels die Regeln ändern? Ja, findet die Linke - und will berufliche und private Vorsorgevermögen stärker…

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streichen kann. Auch hält der Bericht fest, dass die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen neu geregelt werden muss. Unter dem Strich kommt die Expertengruppe zum Schluss, dass der Bund…

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würden. Dieses Argument ist gleich aus zwei Gründen irreführend. Zum einen werden die AHV-Renten regelmässig (mindestens alle zwei Jahre) der Teuerung und der Lohnentwicklung angepasst. Ein…

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präzisiert werden müssen. Zudem wurden gewisse Regelungen für den öffentlichen Verkehr vereinfacht und an die Entwicklung der letzten Jahre angepasst. Weitere Regelungen wurden angepasst, um…

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Parlament die Rahmenkonzession genehmigen und der Bundesrat die Details in einer Betriebskonzes- sion regeln. Die von FDP-Fraktionsmitgliedern eingebrachte Kommissionsmotion wurde im Rat mit 99…

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SVP und SP eine Sonderregelung für die Milch in schwach verarbeiteten Lebensmitteln durchgebracht haben. Denn diese muss nun zu 100 Prozent aus der Schweiz kommen. Diese Sonderregelung…

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Subventionen. Es braucht eine Abkehr von Fördersystemen hin zu flexiblen, marktnahen und international geregelten Lösungen, die den Wettbewerb fördern. 1 Externe Herausforderungen › Hoher…

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befristetes Gesetz, welches die besonderen Kompetenzen des Bundesrates im Kampf gegen die Epidemie regeln und die Auswirkungen dieser Massnahmen auf Gesellschaft, Wirtschaft und Behörden…

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in Anspruch nehmen. Das Recht auf Nichterreichbarkeit wird somit zur Makulatur. Zweitens ist die Regelung bzgl. Sonntagsarbeit gemäss Art. 28e VE-ArG zu restriktiv ausgestaltet. Die…

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