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Dateien 95 Medienmitteilungen 56 Blog 49 Seiten 28 Konsultationen 1
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Dateien 95 Medienmitteilungen 56 Blog 49 Seiten 28 Konsultationen 1
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20240325_VL_AIG_Erwerbstaetigkeit_d.pdf

Dieses Konzept ist zwar gängige Praxis, aber durch jüngste Bun- desgerichtsentscheide indirekt in Frage gestellt. Diese Klarstellung dient der Rechtssicher- heit und ermöglicht zugleich die…

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Blog 19/02/2024

Bilaterale III

wir das finale Verhandlungsresultat des Bundesrates abwarten. Gleichzeitig aber sollten wir uns die Frage stellen, was denn die Alternativen sein könnten.

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Blog 01/03/2021

Drei Gründe für ein klares JA zum Abkommen mit Indonesien

Zölle verhindern einen einfachen und unbürokratischen Warenaustausch und behindern Investitionen. Umfragen der Bundesverwaltung zeigen deutlich, dass vor allem unsere KMU von diesen…

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Hart, aber fair

Rückkehr muss konsequent geahndet bzw. vollzogen werden. Ansiedlungsquoten werden nur gemäss einer UNHCR-Anfrage und nach Absprache mit der EU genehmigt. Nachgelagerte Reform des Schutzstatus S…

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20230929_FAC_Sessionsbericht_HS_2023_d.pdf

Schlange von SVP-Ratsmitgliedern, die bereit waren, die Vorsteherin des EJPD mit Fragen zu löchern. Nach den 20 Fragen aus dieser Fraktion und einem Wortgefecht mit dem linken Flügel war die…

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2023_FAC_Agrarpolitik_d.pdf

der Produktion muss erhalten bleiben. › Anreize in der Lebensmittelproduktion setzen, damit nachfragegerecht und nachhaltig produziert wird. › Die Risiken beim Einsatz von Dünger und…

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Medienmitteilungen 09/04/2022

Für eine konstruktive Europapolitik: Bilaterale weiterentwickeln

Themenbereichen gesucht werden. Das Grundmodul ist dabei immer gleich aufgebaut: Es beinhaltet die Frage der Dynamisierung sowie der Streitbeilegung, unter der Wahrung der direkt-demokratischen…

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Blog 16/02/2023

Erfolgreicher Jahresauftakt

Wählerinnen und Wähler verloren. Und die SVP und die SP haben klar besser mobilisiert, als dies die Umfragen vorhergesagt haben, während die neue Protestpartei «Aufrecht/Freie Liste» aus dem…

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Blog 01/08/2022

Einen schönen 1. August!

von Europa. Mit der EU haben wir eine stabile und gute Zusammenarbeit. Wir wissen aber, dass die Frage zur Weiterentwicklung der bilateralen Verträge derzeit nicht beantwortet ist. Das hindert…

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Seiten

Logistik

: Strasse: Keine Benachteiligung Strassennetz: Der Ausbau des Netzes folgt der Entwicklung der Nachfrage. Das heisst bspw., dass die A2 und A1 auf sechs Spuren (drei in beiden Richtungen)…

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