dem Klimaschutz relativiert wird. Ziel stimmt, Umsetzung überdenken Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Pläne aus dem Departement Sommaruga zwar die richtigen Ziele verfolgen, die…

Ergebnis anzeigen

Organspenderegister festhalten. Man bezeichnet dies als «Zustimmungslösung». Neu sollen nun Personen, die ihre Organe nach ihrem Tod nicht spenden möchten, dies explizit festhalten müssen. Man…

Ergebnis anzeigen

Gemeindewahlen in Zürich Sitze dazugewinnen – sogar in den Städten Zürich und Winterthur. Wir können feststellen: Nach den früheren Wahlverlusten geht es jetzt wieder aufwärts! In eineinhalb…

Ergebnis anzeigen

Zuständigkeiten schienen unklar. Künftig müssen Informations- und Konsultationsprozesse besser festgelegt werden. Dass nun eine Übergangsphase geplant ist bis Frühling 2023, ist zu begrüssen.…

Ergebnis anzeigen

wurde nochmals klar beschlossen, dass die Schweiz an ihrer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat festhalten soll, wo sie zu den Bemühungen für Frieden beitragen kann. Gegenentwurf zur…

Ergebnis anzeigen

einer Missachtung des Volkswillens. Dass die Linke nun angesichts des Krieges an der Initiative festhält und damit eine verspätete Beschaffung in Kauf nimmt, ist stossend und demokratie- sowie…

Ergebnis anzeigen

in der Verfassung aufzunehmen und Massentierhaltung zu verbieten. Dafür sollen Anforderungen festgelegt werden, die mindestens denjenigen der Bio-Suisse-Richtlinien von 2018 entsprechen. Der…

Ergebnis anzeigen

Nationalrat will an den Mandatsabgaben der Bundesrichterinnen und Bundesrichter an die Parteien festhalten. Das ist ein falsches Signal und widerspricht den aktuellen Transparenz-Erwartungen. …

Ergebnis anzeigen

Initianten um die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), SP und Grüne an ihrer Stop-F-35-Initiative festhalten. Ihr Versprechen, die Initiative spätestens im März oder April 2022…

Ergebnis anzeigen

Beschaffung neuer Flugzeuge. Der Beschluss legt weder die Anzahl Flugzeuge noch den Flugzeugtyp fest. Diese Entscheide wurden dem Bundesrat über- tragen. Für die FDP war von Anfang an klar:…

Ergebnis anzeigen