im AHV-Topf eine Lücke von 18,5 Mrd Franken. Kurz gesagt: Wenn wir nichts tun, dann fehlt dieser Betrag, um laufende Renten auszubezahlen. AHV 21 bringt Ausgleich bis 2030 Mit der AHV 21, der…

Ergebnis anzeigen

100'000 Franken erreicht, müsste auf jeden gewinnbringend erwirtschafteten Franken einen fiktiven Steuerbetrag in der Höhe von 50 Prozent zahlen. Kapital wird bereits heute vierfach besteuert…

Ergebnis anzeigen

abgelehnt. Voranschlag 2021. Nachtrag II. Das Parlament hat verschiedenen Nachtragskrediten im Umfang von 411 Millionen Franken deutlich zugestimmt. Der Bundesrat beantragte das Geld…

Ergebnis anzeigen

von Bundesasylzentren beantragt der Bundesrat dem Parlament 238 Millionen Franken. Die SVP wollte die Kredite für die Asylzentren an den Bundesrat zurückweisen mit dem Auftrag, minimale…

Ergebnis anzeigen

Rückführung von Eritreern, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Abschluss eines Transitabkommens mit einem Drittstaat 6 Mo. Müller 23.3176 Rückführung von Eritreern, deren Asylantrag abgelehnt…

Ergebnis anzeigen

liegt der Betrag bei 10'100 Franken. Kurzfristig führt die Massnahme bei der DBST zu Mindereinnahmen von rund 10 Millio- nen Franken, wovon die Kantone 1,7 Millionen Franken (17%) zu tragen…

Ergebnis anzeigen

einen ersten Stabilisierungsschritt machen. Zuwarten und staunen ist kein Rezept. Sie vertreten den FDP-Antrag, der vorsieht, dass die tieferen Einkommen der Frauenjahrgänge, welche von der…

Ergebnis anzeigen

finanziellen Ressourcen sichergestellt werden (bspw. Alimentierungsproblematik und) gezielter auf den Kernauftrag ausgerichtet werden. Notfallanlagen ertüchtigen Mit der langen Friedensperiode…

Ergebnis anzeigen

Energiestrategie verändert haben. Die FDP fordert den Bundesrat auf, den neuen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Die Schweiz braucht eine sichere, bezahlbare und umweltverträgliche…

Ergebnis anzeigen

gsmassnahmen müssen darum auf Basis klar nachvollziehbaren Indikatoren festgelegt werden. Dieser Antrag der FDP bevorzugt eine Mehrheit der Fraktion gegenüber der Idee, ein Datum in das Gesetz…

Ergebnis anzeigen