Milliarden Franken jährlich zu reduzieren, welche auf Kosten der aktiven Bevölkerung geht und zu einer regelrechten Enteignung der jungen Generationen führt. Schliesslich einigten sich die Räte…

Ergebnis anzeigen

jüngsten Bundesgerichtsurteil zum nachehelichen Unterhalt, wonach mit der Abschaffung der “45-er Regel" die bisher nicht erwerbstätige Person in der Ehe nach der Scheidung wirtschaftlich …

Ergebnis anzeigen

von links bis rechts der Problemlösung verweigern, ist das ein bedenkliches Signal. Die bestehende Regelung im Kriegsmaterialgesetz hindert europäische Länder daran, der Ukraine militärisch zu…

Ergebnis anzeigen

Parteipräsidentenkonferenz (PPK) Die kantonalen Parteipräsidenten tagten auch im Jahr 2017 regelmässig (13. Januar, 2. Februar, 3. März, 20. März (Telefonkonferenz), 20. Mai, 23. Juni, 8.…

Ergebnis anzeigen

stabil. Anstatt also immer die gleiche Weltuntergangsstimmung zu verbreiten, sollten wir uns regelmässig daran erinnern, dass die Konsensdemokratie weiterhin das stabilste und beste…

Ergebnis anzeigen

der Regel wird durch die Revisionsstelle bestätigt. Nur die Parteipräsidentin und der Generalsekretär wissen über die Gönner und die Höhe der finanziellen Unterstützung Bescheid. Mit diesen Re…

Ergebnis anzeigen

sicherstellt, dass die Franchisen in regelmässigem Abstand der Kostenentwicklung angepasst werden. Begründung Um die Franchisenhöhe in der OKP regelmässig der Kostenentwicklung anpassen…

Ergebnis anzeigen

wirksames Instrument sind: «Auch zu den Tests hat der Bundesrat nichts gesagt. Der Bund muss jetzt regelmässige und repräsentative Infektionstests in der Gesamtbevölkerung durchführen –…

Ergebnis anzeigen

absurden Ausnahmen. Die FDP wird sich deshalb weiterhin für eine Vereinfachung der Mehrwertsteuer- Regelung einsetzen. Am 30. Juni 2021 äusserte sich die FDP zu den Plänen des Bundesrats, das…

Ergebnis anzeigen

grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe verwendet werden können, zu regeln. FDP.Die Liberalen unterstützt einerseits die ehrwürdigen Ziele, auf die diese Vorlage…

Ergebnis anzeigen