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Medienmitteilungen 191 Dateien 135 Blog 86 Seiten 76 Konsultationen 8
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Medienmitteilungen 191 Dateien 135 Blog 86 Seiten 76 Konsultationen 8
Blog 22/11/2022

Aktuelle Generation 5G: Raschen Ausbau an die Hand nehmen

Deshalb wehren wir uns gegen Blockadepolitik und Falschinformationen und setzten uns für ein leistungsfähiges und zukunftsgerichtetes Mobilfunknetz ein. Marco Wölfli Blockadepolitik bekämpfen…

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Medienmitteilungen 25/02/2022

Bilateraler Weg ist die einzige Lösung

sektoriell-dynamischen Rechtsübernahme sind für vitale Bereiche Schutzklauseln vorzusehen. Innenpolitisch und aussenpolitisch sind die Voraussetzungen zu schaffen, um eine mehrheitsfähige Lösung…

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Medienmitteilungen 28/06/2023

Mit Disziplin gegen künftige Defizite

haben und der Bundeshaushalt im Hinblick auf 2024 stabilisiert werden kann. Mittelfristig ist finanzpolitische Disziplin aber weiterhin unumgänglich, da der Finanzplan für die Jahre 2025-2029…

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Medienmitteilungen 08/09/2023

Erwirtschaften kommt vor Verteilen

einem tiefen Schuldenniveau rühmen. Wenn die SP dieses erfolgreiche Instrument der Schweizer Finanzpolitik nun in Frage stellt, ist dies grob fahrlässig. Die SP scheint vergessen zu haben, dass…

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Am Ende kann man es nennen, wie man will. Subventionen bleiben Subventionen und Industriepolitik bleibt Industriepolitik. Mit den Subventionen für die Stahlwerke sägt das Schweizer Parlament am…

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Dateien - pdf

Freisinn_Nr.1_2023.pdf

Rückkehr in die Politik Nr. 1 | 3. März 2023 23 Vermischtes KOLUMNE Die unbrauchbare Migrationspolitik der SVP Pünktlich zum Wahljahr bringt die SVP die Zu- wanderung auf die politische…

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Medienmitteilungen 04/07/2025

Klimaanlagenverbot: Ein Musterbeispiel für lebensfremde Bürokratie

verzichtet und die Welt zu retten – so die Theorie. Wer so denkt und handelt, betreibt eine gefährliche Politik. Eine Gesellschaft, die ihre verletzlichsten Mitglieder schützt und…

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Medienmitteilungen 26/09/2023

Gesundheitskosten: Jetzt handeln!

Nach zwölf Jahren sozialdemokratischer Verantwortung für die Gesundheitspolitik hat Bundesrat Alain Berset heute bekanntgegeben, dass die Prämien für 2024 um durchschnittlich 8,7 Prozent steigen…

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Medienmitteilungen 16/10/2024

Vincenzo Mascioli, neuer Asylchef des Bundes: Hier ist Ihr Pflichtenheft

Die europäischen Länder ziehen die Schraube in der Asylpolitik an. Von der Leyen präsentierte gestern ihre Pläne gegen die illegale Migration und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk…

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Blog 23/06/2023

Im Maschinenraum der FDP

Aufgaben der FDP optimal bespielt werden können, ist ein regelmässiger Austausch zwischen der politischen Leitung der Partei und der operativen Ebene im Generalsekretariat mit seinen 25…

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