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Medienmitteilungen 233 Dateien 184 Blog 125 Seiten 68 Konsultationen 18
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Medienmitteilungen 233 Dateien 184 Blog 125 Seiten 68 Konsultationen 18
Medienmitteilungen 09/04/2024

EGMR-Entscheidung

3 zu den Klimaseniorinnen was für diegilt: „Anträge auf eine bestimmte Gestaltung aktueller Politikbereiche können […] auf dem Weg der demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten eingebracht…

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Medienmitteilungen 05/04/2024

Einen Stock höher in Schweizer Städten

soll das Bauen an lärmigeren Wohnlagen wieder einfacher machen, bei gleichzeitiger Erhaltung des Lebensstandards. Doch das reicht nicht. Um sicherzustellen, dass die Wohnungsknappheit nicht zur…

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Medienmitteilungen 04/04/2024

Jonas Projer zum Generalsekretär gewählt

eit» gefasst. (Das Geschäft geht nicht an die Delegiertenversammlung.) Die aktuellen Massnahmen reichen aus, damit niemand gegen seinen Willen geimpft werden darf. Zudem gehört es zum…

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Medienmitteilungen 27/03/2024

13. AHV-Rente: Keine Belastungen für den Mittelstand und die KMU

bei den Bundesausgaben zu sparen (z.B. beim Personalaufwand, im Asylbereich, bei der internationalen Zusammenarbeit und im Kulturbereich etc.). Ein entsprechender Bericht wird zurzeit unter der…

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20240315_VL_AHVG_d.pdf

beziehen und im erwerbsfähigen Alter sind, sich in der gleichen oder sogar einer leicht besseren Situation befinden als Vergleichshaushalte, die nicht von einer Verwitwung betroffen sind. Die…

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20240315_VL_BISS_d.pdf

@FDP_Liberalen Eidgenössisches Departement des Innern EDI Per Mail an: Bereich.Recht@bsv.admin.ch Bern, 20. März.2023 / MD VL Änderung BISS Bundesgesetz über…

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Konsultationen 26/03/2024

Teilrevision des Bundesgesetzes zur Beseitigung der Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz; BehiG)

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20240319_VL_EPG_d.pdf

und leicht übertragbaren Krankheiten zur Anwendung kommen. • Die jahrzehntelangen Erfahrungen im Bereich HIV und die jüngsten Erfahrungen mit Mpox (Affenpocken) haben gezeigt, dass erfolgre…

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20240315_VL__HMG_d.pdf

darin integriert werden. 3. Äquivalenz zum EU-Recht im Bereich der Tierarzneimittel: Die FDP ist mit den vorgeschlagenen Änderungen im Bereich der Tierarzneimittel, insbesondere die…

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Konsultationen 25/03/2024

Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Erleichterung der selbstständigen Erwerbstätigkeit, Berücksichtigung des Lebensmittelpunkts und Zugriffe auf Informationssysteme)

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