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Dateien 73 Medienmitteilungen 27 Blog 25 Seiten 15 Konsultationen 1
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Jahresbericht_2015.pdf

gestärkt werden können. Der Kampf gegen ausufernde Regulie- rungen und den sich ständig weiter ausbreitenden Staat aber auch gegen standortschädigende Projekte wie die Einführung neuer Steuern…

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20190621_FAC_Sessionsbericht_SS_2019_n.pdf

Bundesrat alleine für die Kündigung zuständig. Das Parlament beurteilt dies jedoch anders: Oft unterbreite der Bundesrat die Genehmigung eines Vertrags der Bundesversammlung oder dem Volk.…

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20201218_FAC_Sessionsbericht_WS_2020_n.pdf

für geimpfte Personen weiterhin gelten? Oder werden sie erst behoben, wenn die Impfungen in der breiten Bevölkerung verfügbar sind? …

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20180615_FAC_Sessionsbericht_SS_2018_n.pdf

Die Volksinitiative wird voraussichtlich im November dieses Jahres dem Volk zur Abstimmung unterbreitet. 7. Vereinigte Bundesversammlung (vbv) Die neue Berufungskammer des…

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Jahresbericht_2017.pdf

Text Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu unterbreiten, damit der TARMED von den Tarifpartnern regelmässig angepasst und weiterentwickelt…

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20210319_FAC_Sessionsbericht_FS_2021_n.pdf

Aufgrund der Entwicklung der Epidemie und der seit Dezember 2020 getroffenen Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus hatte der Bundesrat an seiner Sitzung vom 17. Februar 2021…

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Jahresbericht___Rapport_annuel__2010_.pdf

Exportindustrie mit Sorge auf die Kursentwicklung des Schweizer Frankens. Aber insgesamt hat die breite Öffentlichkeit das Gefühl, dass es uns eigentlich gut gehe. Dieses Gefühl stimmt,…

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Jahresbericht___Rapport_annuel__2009_.pdf

Wettbewerb im Hörgerätemarkt fordert. Demnach soll der Bundesrat dem Parlament eine Vorlage unterbreiten, die im Bereich der Hilfsmittel in der IV und AHV den Markt stärkt und mehr…

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Jahresbericht_2014.pdf

ches europäisches Niveau gesenkt wird und die nicht mehr zeitgemässe Proportionalität zu der Bandbreite aufgehoben oder zumindest wesentlich verkleinert wird. Begründung Die Schweizer…

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20230616_FAC_Sessionsbericht_SS_2023_f.pdf

g jetzt anpacken! Text: Der Bundesrat wird gebeten, der Bundesversammlung eine Vorlage zu unterbreiten, mit der alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen so geändert werden, dass…

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