äussern können. Wir diskutieren, hören einander zu und suchen schliesslich nach einer gemeinsamen Position. Die Einbindung von Haltungen und die Suche nach Gemeinsamkeiten ist typisch Schweiz.…

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dass die erneute Assoziierung der Schweiz oberste Priorität geniesst. In der Zwischenzeit sucht die zuständige Kommission einen Weg, wie mit den bereits gesprochenen Geldern umgangen…

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an der REMIT-Regulierung orientiert. Es ist daher begrüssenswert, dass der Entwurf genau dies versucht. Übertrieben wäre es hingegen, wenn die Schweiz eine Sonderlösung einführen würde.…

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hat nicht nur die Bestimmungen beim Verlust der Erwerbstätigkeit konkretisiert. Zudem haben stellensuchende Personen kein Anrecht auf Sozialhilfe. Gleichzeitig wurde auch eine Gesetzesgrundlage…

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für beide Seiten akzeptabel sind. Sollte das nicht möglich sein, muss nach einem anderen Ansatz gesucht werden, um die bilateralen Beziehungen zur EU zukunftsfähig zu gestalten. Zu diesem Zweck…

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e schnell weitere Öffnungen geprüft werden, indem Impfausweise, Selbsttests und serologische Untersuchungen in die Schutzkonzepte aufgenommen werden Gesetzliche Grundlagen für Impfpass umsetzen…

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sowie das Parlament rasch nach einer neuen Lösung für eine staatliche, elektronische Identität gesucht. Der Vorschlag, den der Bundesrat heute in die Vernehmlassung geschickt hat, ist ein…

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dieser Schritt nicht früher erfolgt ist, schliesslich gilt es keine Zeit zu verlieren. Die Zahl der Baugesuche ist auf ein 25-Jahre-Tief gefallen, gleichzeitig steigt die Nachfrage nach…

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Massnahmenpaket des Bundesrates muss nun eingehend geprüft und der Bericht der parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) abgewartet werden, um Schnellschüsse zu vermeiden.

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