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Dateien 197 Medienmitteilungen 172 Blog 97 Seiten 56 Konsultationen 6
Konsultationen 26/03/2024

Teilrevision des Bundesgesetzes zur Beseitigung der Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz; BehiG)

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20240319_VL_EPG_d.pdf

der Schweiz ist. Wir danken Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die Berücksichtigung unserer Überlegungen. Freundliche Grüsse FDP.Die…

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20240315_VL__HMG_d.pdf

ausgeweitet werden. Wir danken Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die Berücksichtigung unserer Überlegungen. Freundliche Grüsse …

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20240325_VL_AIG_Erwerbstaetigkeit_d.pdf

ist zwar gängige Praxis, aber durch jüngste Bun- desgerichtsentscheide indirekt in Frage gestellt. Diese Klarstellung dient der Rechtssicher- heit und ermöglicht zugleich die Integration, den…

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20241803_VL_Erdbeben.pdf

geeignet, das Problem zu lösen. Die vorgesehene Lösung ist nicht vorsorgend konzipiert, sondern stellt eine nachgelagerte Steuer dar. Zudem setzt er falsche Anreize: Die Hauseigentümerinnen…

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Blog 21/03/2024

Grand Slam für die Energiepolitik

dass wir keine klimaschädlichen Gase mehr ausstossen dürfen oder diese durch Einsparungen an anderer Stelle kompensieren müssen. «Wie soll die Schweiz ihre Energiezukunft meistern, wenn selbst…

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20240315_FAC_Sessionsbericht_FS_2024_d.pdf

zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen (Ständerat) die befristete Erhöhung der Anzahl Richterstellen von 65 auf 70 Vollzeitstellen am Bundesverwaltungsgericht; - mit 125 zu 66 Stimmen bei 0…

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Blog 13/03/2024

Ja zum EPD, aber nicht so

Die FDP stellte im Rahmen der vorgeschlagenen Übergangsfinanzierung verschiedene Anträge, um das EPD-Gesetz zu verbessern. Wir forderten, dass die beantragten 30 Millionen Franken auch für die…

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Medienmitteilungen 08/03/2024

Bundesfinanzen: Prioritäten setzen

Trotz der schwierigen Finanzlage handeln gewisse Parteien, insbesondere die SP, die zwei Bundesräte stellt, weiterhin unverantwortlich, indem sie wie am Fliessband Projekte vorschlagen, die die…

a:2:{i:0;s:7:"Thierry";i:1;s:6:"Damien";}a:2:{i:0;s:7:"Burkart";i:1;s:7:"Cottier";}

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20240301_VL_KVG_Inhaftierte.pdf

einschränken zu können. Wir danken Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die Berücksichtigung unserer Überlegungen. Freundliche Grüsse …

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