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Blog 18/03/2022

Frontex-Nein gefährdet Gewerbe und Tourismus

Polen. Das Problem dabei ist, dass ein Nein zu Frontex automatisch den Kündigungsmechanismus nach Art. 7 des Schengen-Abkommens zwischen der Schweiz und der EU auslöst. Um diesen rechtlichen…

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Medienmitteilungen 09/03/2022

FDP fordert fristgerechte Beschaffung des F-35

mit einer Bestellung desselben Modells folgen. Angesichts dieser weltweiten Aufrüstung, den zu erwartenden Produktionsengpässen und der damit drohenden Preissteigerung wäre die nicht…

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Dateien - pdf

Bilan_de_mi-legislature_2019-2023..pdf

pour la génération de transition. Ainsi, la propo- sition du Conseil fédéral et d'une partie des partenaires sociaux d'un mécanisme d'arrosage avec renforcement de la redistribution a…

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Bilan_mi-legislature_2019-2023.pdf

pour la génération de transition. Ainsi, la proposition du Conseil fédéral et d'une partie des partenaires sociaux d'un mécanisme d'arrosage avec renforcement de la redistribution a…

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Bilanz_Legislatur-Halbzeit_2019-2023..pdf

kritischer Infrastrukturen und zur Sicherung der Ho- heit über den Luftraum unverzichtbar. Wie zu erwarten war, wurde auch gegen diesen Beschluss ein Referendum von Links ergriffen. In einem…

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Seiten

Bilanz Legislatur-Halbzeit

kritischer Infrastrukturen und zur Sicherung der Hoheit über den Luftraum unverzichtbar. Wie zu erwarten war, wurde auch gegen diesen Beschluss ein Referendum von Links ergriffen. In einem…

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Seiten

Personenverkehr

Lösungen miteinbeziehen. In einem ersten Schritt soll der Bund von der Kompetenz Gebrauch machen, die ihm Art. 131, Abs. 2 der Bundesverfassung einräumt. Einnahmenneutralität für den Staat:…

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Blog 28/01/2022

Für eine vorteilhafte Abschaffung der Emissionsabgabe

Idee, die eigene Wirtschaft dermassen zu behindern. Darum existiert die Emissionsabgabe in dieser Art nur in der Schweiz. Die Emissionsabgabe verteuert Investitionen In der Regel profitieren…

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Blog 25/01/2022

Es droht ein faktisches Werbeverbot

Jugendlichen vor Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung)» verlangt das Verbot jeder Art von Werbung für Tabakprodukte, die Kinder und Jugendliche erreicht. Faktisch bedeutet dies…

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Blog 19/01/2022

«Vielfalt ist ein Vorteil kein Hindernis»

Beispiel die Reise nach Bagdad. Der Irak hat 30 Jahre Krieg hinter sich und befindet sich nun in einer Art Renaissance. Eindrücklich war auch die Reise in den Libanon. Das Land steckt in einer…

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