auf die Ukraine hat unbestritten die ganze Frühlingssession überschattet und alles andere in den Hintergrund gerückt. Diese eklatante Verletzung des Völkerrechts, der Souveränität und der…

Ergebnis anzeigen

Ehegatten sowie das Unternehmertum zu stärken. Die FDP.Die Liberalen begrüsst die Gesetzesvorlage im Grundsatz. Erstens ist es im Sinne der FDP, dass mit der Vorlage die Stellung der…

Ergebnis anzeigen

muss einen grundlegenden Wandel zur Folge haben. Es gilt zahlreiche Herausforderungen bei den Sozialwerken und in der Gesundheitspolitik anzupacken. Die FDP erwartet Lösungen, die die Grundsätze…

Ergebnis anzeigen

Zweiteinkommen hält viele Frauen und dabei insbesondere Mütter vom Arbeitsmarkt fern. Dies, weil aufgrund des hohen Steuerbetrags in Kombination mit den hohen Kinderbetreuungskosten am Ende des…

Ergebnis anzeigen

dass Digitalisierungsprojekte erfolgreich sein können. Aus Sicht der FDP liegt ein gewichtiger Grund für das bisherige Scheitern des EPD in der Schweiz darin, dass der Gesetzgeber…

Ergebnis anzeigen

Konntest du in deinen ersten Wochen als Parteipräsident bereits einige Pflöcke einschlagen? Grundsätzlich schlage ich als Präsident nicht alleine Pflöcke ein. Ich kann aber, quasi als Spitze…

Ergebnis anzeigen

Schuldenberg oder eine erhöhte Steuerlast hinterlassen. Die Überarbeitung beinhaltet auch eine Grundlage für die Entwicklung eines Impfpasses und würde auch eine nationale Impfstoffproduktion…

Ergebnis anzeigen

Erstklassige Infrastrukturen bilden die Grundlage für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze und sie sichern die Finanzierung des Staatshaushalts. Die Planung und die nachhaltige Finanzierung…

Ergebnis anzeigen

keine explizite Ermächtigung, weitergehende oder detailliertere Anforderungen ohne gesetzliche Grundlage zu erlassen. Die geplante Verord- nungsänderung führt eine Konkretisierung ein, die über…

Ergebnis anzeigen

Die FDP.Die Liberalen begrüsst grundsätzlich die vorgelegten Änderungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung. Durch die Auflockerung des Territorialitätsprinzip bei der MiGeL kann der…

Ergebnis anzeigen