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Dateien 69 Medienmitteilungen 27 Blog 14 Seiten 14 Konsultationen 2
Medienmitteilungen 19/03/2021

Bundesrat verabschiedet China-Papier

namentlich, den chinesisch-amerikanischen Konflikt, die eingeschränkten Menschenrechte sowie den mangelhaften Schutz der geistigen Eigentumsrechte. Kooperation statt Sanktion Eine liberale…

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Blog 19/03/2021

Rückblick auf die Frühlingssession

Pflegeinitiative Die Pflegeinitiative, die eine Verbesserung des Pflegeberufs fordert, um den Fachkräftemangel zu beheben, wird von den Räten voraussichtlich in der Sommersession 2021 behandelt.…

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Medienmitteilungen 08/03/2021

COVID-19-Gesetz: Ein wichtiger Schritt zum Koordinatensystem

ne nicht in Fahrt. Es ist aber trotzdem erfreulich, dass der Bundesrat beschlossen hat, die grossangelegten Tests zu beschleunigen. Für die Wirksamkeit dieser Massnahmen ist es jedoch wichtig,…

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Medienmitteilungen 24/02/2021

Koordinatensystem ist notwendiger denn je

Bevölkerung jetzt so viele Informationen wie möglich über Impfstoffe und Tests bereitzustellen. Zurzeit mangelt es in vielen Kantonen noch an detaillierten Informationen über die Impfkampagne.…

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Blog 23/02/2021

Indonesien: Vorwände statt Argumente

Aus Mangel an Argumenten versuchen die Referendumsbefürworter, das Abkommen mit einem Glaubensbekenntnis und zwei trügerischen Vorwänden zu untergraben. Diese Vorwände müssen jedoch…

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20200619_FAC_Sessionsbericht_SS_2020_n.pdf

der Bundesverfassung um den Absatz 3 ergänzt und eine Umsetzung im Aktienrecht notwendig. Die angelaufene Aktienrechtsrevision wurde unterbrochen und die Vorlage um die Umsetzung des Art. 95…

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20200506_FAC_Sessionsbericht_ao_Session_n.pdf

keine Lagerpflicht. Dennoch wurde ein freiwilliges Pflichtlager mit ca. 166‘800 Atemschutzmasken angelegt. Kein Pflichtlager gibt es für Hygienemasken. Vor diesem Hintergrund bitten wir den…

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20200313_FAC_Sessionsbericht_FS_2020_n.pdf

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20150407 4 tief angelegte und willkürliche Schwelle von 5% des Jahresumsatzes hinzu, denn die Anteile …

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20190909_PP_Bilanz_Legislatur_15_19_d.pdf

noch Ergänzungsleistungen beziehen und über eine genügend grosse Wohnung verfügen. Zudem kann mangelnde Integration neu den Entzug oder die Rückstufung einer Aufent- haltsbewilligung zur…

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20190621_FAC_Sessionsbericht_SS_2019_n.pdf

bewilligt. Dass die heutigen Kommunikationssysteme Mängel aufweisen, hatten Übungen gezeigt. Bei Strommangel würden diese ausfallen oder wären deutlich eingeschränkt. Das neue System nutzt…

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