tät und Steuererträgen Erledigt 09.06.21 26 21.3516 Interpellation Sicherung des bilateralen Weges. Interessen der Departemente? Erledigt 04.05.21 27 21.3205 Postulat Rolle des…

Ergebnis anzeigen

laufenden Diskussion zum institutionellen Abkommen (InstA) zur Weiterentwicklung des bilateralen Weges, oder kurz: Rahmenabkommen. Sicherlich das umstrittenste Geschäft in dieser Session,…

Ergebnis anzeigen

steuerbaren Gewinn ausweisen, müssen sie die Härtefallhilfen zurückzahlen. Dank einem Kompromiss werden wegen der Covid-Krise abgesagte oder verschobene Publikumsanlässe von überkantonaler…

Ergebnis anzeigen

0 Stimmen bei 5 Enthaltungen eine Anpassung der Strafrahmen im Strafgesetzbuch, die Verurteilte wegen schwerer Körperverletzung sowie Gewalt und Drohung gegen Beamte künftig härter bestraft;…

Ergebnis anzeigen

Neu wird dem Bund allein die Kompetenz gegeben, Impfungen für obligatorisch zu erklären, wenn wegen einer Epidemie eine aussergewöhnliche Lage droht. Das Gesetz geht jetzt an den Ständerat.…

Ergebnis anzeigen

Die Ausdehnung der PFZ auf Kroatien ist eine Voraussetzung für die Weiterführung des bilateralen Weges. Diese Erweiterung der PFZ ist ausserdem verlinkt mit dem Forschungsabkommen Horizon…

Ergebnis anzeigen

Engagement der Jungfreisinnigen für nachhal- tig finanzierte Sozialversicherungen ist aber keines- wegs neu. Im Jahr 2003 übte Daniel Helfenfinger, Präsident der Jungfreisinnigen, im Freisinn…

Ergebnis anzeigen

e für Angestellte mit mehreren Jobs. › Abklärung der Rolle des Arbeitgebers im neuen System und Wege, um einen allfälligen bürokratischen Mehraufwand zu verhindern. › Möglicher Einbau von…

Ergebnis anzeigen

die einzig richtige Lösung. Derweil stehen sich sozial- demokratische und grüne Kreise selbst im Wege und weigern sich, anzuerkennen, dass in letzter Konsequenz unser westlicher Lebensstil…

Ergebnis anzeigen

haben also das Potenzial der Frauen erkannt und wollen dieses auch zu ihren Gunsten nutzen. Neue Wege gehen Erwähnenswert ist hier insbesondere die Heran- gehensweise der FDP Frauen Kanton St.…

Ergebnis anzeigen