setzen. › Sicherung der Schengen/Dublin-Assoziierung dank pragmatischer Umsetzung des Schengen Waffenrechts und erfolgreicher Kampagne gegen das Referendum. › Erhalt der Verlässlichkeit der…

Ergebnis anzeigen

Personen, die solche Taten planen und unterstützen, nicht möglich ist. Israel hat das völkerrechtliche Recht, sich gegen Terror zu verteidigen. Die Schweiz leistet in der Region auch finanzielle…

Ergebnis anzeigen

vielleicht zu grosszügig. Das hat dazu geführt, dass die Schweizer Wirtschaft die Pandemie alles in allem recht gut überstanden hat. Gleichzeitig ist allerdings der Schuldenstand wieder…

Ergebnis anzeigen

Ökosysteme jongliert die Schweiz mit einer anspruchsvollen Gleichung. Strikte Vorschriften wie das Wasserrechtsgesetz werden erlassen, um Umweltauswirkungen zu minimieren und gleichzeitig die…

Ergebnis anzeigen

an- genommen. Zur Zufriedenheit der FDP. Punktuelle Mietrechtsrevision: In dieser Session wurden mehrere kleinere Anpassungen des Mietrechts, unter anderem zugunsten der Eigentümer,…

Ergebnis anzeigen

kommen. › Auf den Menschen ausgerichtete und gerechte Werte: KI-Systeme müssen so konzipiert sein, dass sie die Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte, die demokratischen Werte und die…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen

über Grundstücke mit neu erstellten Bauten den Käufern zusätzlich zu den bereits geltenden Mängelrechten ein Recht auf unentgeltliche Nachbesserung eingeräumt werden. Dieser auf der Pa.Iv.…

Ergebnis anzeigen

Staatsfinanzen. Die FDP packt an und schützt unsere Standortfaktoren vor linken Einschränkungen, vor rechtsnationaler Abschottung und gegen den Druck aus dem Ausland. Wir wollen eine…

Ergebnis anzeigen

ich. Die FDP packt an und schützt unsere Standortfaktoren vor linken Einschränkungen, vor rechtsnationaler Abschottung und gegen den Druck aus dem Ausland. Die FDP kämpft für…

Ergebnis anzeigen