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Dateien 151 Medienmitteilungen 116 Blog 47 Seiten 29 Konsultationen 6
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Dateien 151 Medienmitteilungen 116 Blog 47 Seiten 29 Konsultationen 6
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20220511_FAC_Sessionsbericht_NR_Sondersession_2022_n.pdf

hängigen Geschäften. Wie der kurze Sessionsbericht aufzeigt, ging es dabei primär um eher technische Vorlagen, die mit einigen Ausnahmen wenig öffentliche Wahrnehmung generierten. Mehr…

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Blog 19/05/2022

Beschleunigter Ausbau von erneuerbaren Energien braucht Nachbesserung

UVEK-Plänen auf Wasser- und Windkraftanlagen und dabei nur auf Anlagen von «besonderem nationalen Interesse». Faktisch werden darum nur ganz wenige Stromproduktionsanlagen von einer…

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Europa

FDP fordert darum die Weiterentwicklung und langfristige Verfestigung des bilateralen Wegs. Hierzu schlagen wir ein neues Verhandlungspaket (Bilaterale III) vor. Die institutionellen Fragen sind…

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Medienmitteilungen 24/05/2022

Robuste Krisenorganisation ist ein Muss

werden. Nun ist es am Bundesrat die Vorschläge zu erarbeiten und danach konkrete Verbesserungen vorzuschlagen. Ebenfalls richtig ist, dass die GPK die BAG-Taskforce kritisch beurteilen. Gerade…

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Hart, aber fair

nur gemäss einer UNHCR-Anfrage und nach Absprache mit der EU genehmigt. Nachgelagerte Reform des Schutzstatus S › Nachgelagerte Reform des Schutzstatus S Um für zukünftige Migrationsströme…

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Bevölkerungs- und Zivilschutz

ausgerichtet werden. Notfallanlagen ertüchtigen Mit der langen Friedensperiode wurde der Unterhalt der Schutzbauten vernachlässigt. Der Instandhaltung und dem Zugang der Notfallanlagen (bspw.…

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Versorgungssicherheit

Vorratslagerung überprüfen Aufgrund der aktuellen Krisen und zugunsten einer besseren Vorbereitung muss überprüft werden, ob alle für die Bevölkerung und Wirtschaft relevanten Ressourcen gelager…

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20220617_FAC_Sessionsbericht_SS_2022_n.pdf

neue Gefahrenlagen anzupassen. 4. Mit ständerätlicher Zustimmung zur Widerspruchslösung «Nein heisst Nein» Die von aussen betrachte banale Frage über «Ja ist Ja» oder «Nein ist Nein» l…

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Medienmitteilungen 22/06/2022

Bundesrat verpasst Sicherung der AHV

Es besteht dringender Handlungsbedarf: Die Finanzen der AHV sind in den roten Zahlen und die Lage verschlimmert sich stetig. Das Verhältnis von Erwerbstätigen zu Rentnern, das 1950 noch 6…

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Konsultationen 11/07/2022

Totalrevision der Stauanlagenverordnung sowie Verordnungsänderungen im Kernenergiebereich sowie im Anwendungsbereich des Elektrizitätsgesetzes mit Inkrafttreten Anfang 2023

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