_VL_Umsetzung_Art_123c_BV_Paedophile_art_123c_Cst_f.pdf https://server05.fdpadmin.ch/www.fdp.ch/images/stories/Dokumente/Vernehmlassungen/20150831_VL_Umsetzung_Art_123c_BV_Paedophile_art_123c_Cs…

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beim Finanzplan. Art. 75 Abs. 4 Der Entwurf des Bundesbeschlusses über den Finanzplan und der Bericht über die Legislaturplanung können nicht zurückgewiesen werden. Art. 94a…

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Entwicklung, d. h. Umwelt- und Sozialfragen, enthält. Borneo wird nicht über Nacht zu Luzern, aber diese Art von Vereinbarung hilft sicherlich. Für einen ausländischen Beobachter mag der…

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Nationalrat (–1 Sitz) hinnehmen. Auch wenn die FDP weniger verloren hat, als es die Umfrageergebnisse erwarten liessen, und (trotz Rechenschwierigkeiten des Bundesamts) wir noch immer an…

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die Zeichen stehen im Moment nicht sonderlich positiv –, brechen die Zahlen der AHV ein wie ein Kartenhaus. Wir müssen der Bevölkerung also klarmachen: Ein Nein heisst, dass wir ohne Lösung…

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Geset- zesänderung zu diesem Zeitpunkt ist aus unserer Sicht verfrüht. Die gesetzliche Grundlage (Art. 964a ff. OR) sah eine Überprüfung erst nach drei Jahren (bis 2027) vor. Die jetzige…

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verbundenen Waffen, muss durch regelmässige Volltruppenübungen, Verbundsübungen zivil-militärischen Art über alle Stufen des Föderalismus hinweg und gemeinsam mit der NATO, sichergestellt…

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unbedenklich gelten. Stellt die Vollzugsbehörde gesundheitsschädliche Überschreitungen fest, hat es mit Art. 34 LMG die notwendigen Instrumente, um rasch zu handeln. Handlungsbedarf erkannt und…

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die Rahmenbedingungen besser. Wäre das neue CO2-Gesetz schon in Kraft, hätten wir deutlich bessere Karten gehabt, ein Unternehmen wie dieses in der Schweiz zu halten. Der Klimaschutz gehört…

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ergänzende kantonale Sofort-Massnahmen? Den Bund für eine Vorleistung gewinnen, dass man im Februar nicht warten muss, bis dann auch die Kantone die Sache so geregelt haben, dass die Auszahlung…

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