planung der Armee im Umfang von 21,1 Milliarden Franken für die Jahre 2021 bis 2024. Mit der diesjährigen Armeebotschaft wird zudem ein Ausgabenwachstum von real 1,4% beschlossen. Dieses …

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andards (5G) zu ermöglichen. Das Ziel ist dabei anzustreben, dass es den Anbietern innerhalb der nächsten fünf Jahre möglich ist (d.h. bis 2024), ein qualitativ hochwertiges nationales 5G-Ne…

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Rahmenbedingungen für autonome Fahrzeuge werden geschafft. Dafür notwendig ist auch der Ausbau von 5G. Selbstfahrende Fahrzeuge: Die technischen Entwicklungen in Sachen autonomes Fahren…

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ist das Geschäft weg vom Tisch. FDP ermöglicht raschen 5G-Ausbau: Mit dem Ja des Ständerats zur 5G-Motion der FDP ist klar: Der Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes wird vorangetrieben. Das ist ein…

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› mit 143 zu 49 Stimmen bei 5 Enthaltungen und 45 zu 0 Stimmen der Bundesbeschluss für ein Doppelbesteuerungsabkommen mit der Ukraine; › mit 141 zu 52 Stimmen bei 5 Enthaltungen und 43 zu…

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beiden Räten zusammen 5‘446 Vorstösse eingereicht wurden (Motionen, Postulate, Pa.Iv. und Interpellationen). Der Vergleich zu früheren Legislaturen – 5‘537 (49. Legislatur), 5‘251 (48. …

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zuvor. Der Anteil der Euro 6 Fahrzeuge lag 2021 bei 80 Prozent, die Fahrleistung älterer als Euro 5 lag noch bei 3 Prozent. Mit der Einführung der EURO 7 Norm wird in den nächsten Jahren ein…

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car les coûts élevés des tests (2,1 milliards de francs pour l’année 2021, 1,6 milliard selon le budget de l’année en cours) ne peuvent plus être justifiés. Depuis le 1er avril 2022, les …

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Erhöhung der Mehrwertsteuer vom 1.1.2024 von 7.7% auf 8.1% zugunsten der AHV würde für die Finanzierung der 13. AHV-Rente nicht ausreichen und eine weitere Erhöhung auf 9.1% in 2026 wäre…

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aufgezeigt werden kann, welchen Mehrwert die Bilateralen Beziehungen der Schweiz bringen. 1. Don d’organes : Oui au principe du consentement présumé Les donneurs d’organes sont peu…

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