2020 29. Oktober bis 30. Oktober 2020 Von Michael Mandl, Fraktionssekretär Session Nr. 5 2020: Check Auch die fünfte Session im Jahr 2020, bzw. in der Zeitrechnung von Corona das…

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dispositions vont bien moins loin que l’initiative populaire qui sera soumise au vote populaire. 5. Don d’organes : oui au consentement présumé Les Chambres se sont mises d'accord…

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Mehrheit Hand bieten wird, um das unbestrittene Problem zumindest mit einem Gegenvorschlag anzupacken. 5 Erneute Abfuhr für die 13. AHV-Rente Nach dem Nationalrat sagt nun auch der…

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entfalten kann. Keine Mehrheit fand der Entwurf des Bundesrates zur Ausserdienststellung der F-5 Tiger. Der Ständerat ist besorgt, dass mit der Auflösung der Fliegerstaffel die…

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dann erforderlich sein, wenn sich das öffentliche Angebot an mehr als 500 Anleger richtet oder 2,5 Millionen Franken in einem Jahr übersteigt. Beim Basisinforma- tionsblatt beschloss der…

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PC ultérieures. Cet objet retourne au Conseil des Etats pour l’élimination des différences. 5. Organisation de l’infrastructure ferroviaire (OBI) Selon le Conseil national, et une…

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der Schweiz und China entspricht etwa dem Handelsvolumen mit Baden-Württemberg und Bayern zusammen. 5,5% aller Schweizer Exporte gehen nach China. Aus chinesischer Sicht spielt die Schweiz eine…

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Tarifpartner in der Verantwortung, sich rasch zu einigen, um Eingriffe zu vermeiden. Art. 43 Abs. 5bis KVG gibt dem Bundesrat die Möglichkeit, Anpassungen an der Tarifstruktur vorzunehmen,…

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Infrastruktur an die Digitalisierung anpassen. Dies geschieht insbesondere durch ein leistungsfähige 5G- Netz. › Schutz der digitalen und kritischen Infrastruktur mit einer Meldepflicht bei…

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Bund die Kantone bei Verkehrslärmkontrollen finanziell unterstützen kann. (SVG Art. 53b, SKV Art. 5a und Art. 38) Diese Änderung lehnt die FDP aus föderalistischen Überlegungen ab. …

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