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Medienmitteilungen 200 Dateien 151 Blog 93 Seiten 53 Konsultationen 15
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20241104_VL_AIA_Krypto_d.pdf

gen@sif.admin.ch Genehmigung der Bundesbeschlüsse über die Einführung des internationalen automatischen Informationsaustauschs über Kryptowerte mit den relevanten Partnerstaaten ab 2026 …

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Medienmitteilungen 21/10/2024

Linke Logik im Bundesrat: Statt zu sparen, droht er in der Vorsorge mit neuen Steuern

Wer in den letzten Jahrzehnten freiwillig in die 2. oder 3. Säule eingezahlt hat, konnte vom finanzpolitischen Leichtsinn der heutigen Politiker nichts wissen. Die FDP steht deshalb konsequent…

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Illegale Migration

gestellt haben, müssen umgehend in diesen Staat zurückgeschafft werden. Schädlich hingegen wären systematische Grenzkontrollen auch für Pendler, die täglich über die Grenze müssen, sowie für…

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20241019_PP_Illegale_Migration_d.pdf

gestellt haben, müssen umgehend in diesen Staat zurückgeschafft werden. Schädlich hingegen wären systematische Grenzkontrollen auch für Pendler, die täglich über die Grenze müssen, sowie für…

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20240930_VL_lokale_Radio_und_elektronische_Medien.pdf

Bedeutung der regionalen Berichterstattung und der Medienvielfalt in einem föderalen und direktdemokratischen System und ist sich der herausfordernden Situation, in der sich Schweizer Medien…

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20240110_VL_CO2.pdf

Verordnung über das Inverkehrbringen von erneuerbaren oder emissionsarmen Brenn- und Treibstoffen synthetische und biogene Treibstoffe gleich behandelt werden. Im Vordergrund steht die…

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Medienmitteilungen 16/10/2024

Vincenzo Mascioli, neuer Asylchef des Bundes: Hier ist Ihr Pflichtenheft

mit Drittstaaten umzusetzen. Italien hat kürzlich vorgemacht, wie dies gelingen kann, wenn ein politischer Wille vorhanden ist. Dadurch sind die Behauptungen von Bundesrat Beat Jans, dass solche…

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20241017_VL_Stiefkind_d.pdf

und sensibel begegnet werden, um das Kindeswohl auch in diesem Bereich zu gewährleisten. Aus bürokratischer Sicht ist es wichtig zu betonen, dass die rechtliche Anerkennung der Elternschaft…

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20241017_VL_Transparenz_Nachhaltigkeit_d.pdf

Revision des OR kritisch gegenüber. Die FDP.Die Liberalen lehnt die vorgeschlagenen Änderungen ab und begründet dies unter ande- rem wie folgt: 1. Überregulierung und zusätzlicher bürokratisc…

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20241012_VL_RPV.pdf

angespannten Bundesfinanzen sind die Fragezeichen umso grösser. Im Rahmen der Spardebatte und der politischen Entscheidungsfindung zur Umsetzung des Gaillard-Berichts sowie des angekündigten…

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