methoden und Medikamente sogar Folgekosten. Über 1200 Franken Mehrkosten pro Haushalt! Derzeit diskutiert die Schweiz die Finanzierung der vom Volk beschlossenen 13. AHV-Rente. Klar ist, …

Ergebnis anzeigen

Systemänderung bei der LSVA lehnt die FDP ab. • Insgesamt soll sich die Vorlage auf die nachfolgend diskutierten Kernelemente beschränken. Gesetzesänderungen auf Vorrat lehnt die FDP ab. …

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen

2024 die nächste Vorlage von SP und Gewerkschaften zur Abstimmung, die keine Finanzierungslösung präsentiert. Die FDP warnt eindringlich vor der Annahme dieser Umverteilungsvorlage zu Lasten des…

Ergebnis anzeigen

rafrecht modernisiert werden. Hauptziel der Revision ist es, die Rechte der Beschuldigten zu garantieren und gleichzeitig den Verwaltungsstrafverfolgungsbehörden moderne und effiziente…

Ergebnis anzeigen

Gesundheitssystem erhalten bleibt - und zwar für alle. Das Parlament hat deshalb viele Stunden investiert, um Sparpotenziale zu identifizieren und Fehlanreize abzubauen. Herausgekommen ist ein…

Ergebnis anzeigen

und der KMU finanziert werden? Nicht mit uns. Wenn die Armee ab 2030 mit einem Prozent des BIP alimentiert wird, dann fehlen etwa 5,7 Milliarden Franken in der Bundeskasse. Ist es realistisch,…

Ergebnis anzeigen

nicht kennt. Das ist ein Dammbruch. Zweitens hat der EGMR Art. 8 EMRK klimapolitisch kolossal uminterpretiert. Die Bestimmung, welche primär die Privatsphäre schützt, wurde im Umweltrecht…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen

Der Bundesrat hat seinen Bericht vorgelegt und erste Vorschläge präsentiert, um das bestehende Too-Big-To-Fail-Regelwerk zu überarbeiten. Die FDP begrüsst, dass sich der Bundesrat mit der…

Ergebnis anzeigen