Bevölkerung hat entschieden Die FDP fordert daher, die ordentliche Beschaffung des F-35 – ohne Rücksicht auf die Verzögerungstaktik der Armeegegner – so rasch wie möglich vorzunehmen. Dieses…

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tät der Kantone profitiert. Die zusätzlichen Einnahmen werden automatisch im Finanzausgleich berücksichtigt, der für eine gewisse Gerechtigkeit zwischen den Kantonen sorgt. Damit die Kantone…

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verkündeten Lockerungen per 17. Februar 2022. Endlich haben wir einen Grossteil unserer Freiheit zurück. Wie Bundespräsident Ignazio Cassis bereits am 2. Februar 2022 verkündet hat, ist heute…

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Liberalen. Gemeinsam weiterkommen. Die Abgabe von Mediengutscheinen an junge Erwachsene wies die Linke zurück Die Medienbranche erlebt schwierige Zeiten, bedingt durch sinkende Werbeeinnahmen…

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es als besonders stossend, dass dem gesetzgeberischen Willen nicht nachgekommen wird bzw. die ausdrücklich von den beiden Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben (WAK) geforderte …

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des Bundesrates gewählt. 1989 sah sich Elisabeth Kopp gezwungen zurückzutreten. Aufgrund eines Telefonat, in dem sie ihrem Mann den Rücktritt aus dem Verwaltungsrat einer Firma nahelegte, die…

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anderen Vertragsstaaten ein neues Zusatzprotokoll auszuhandeln, um den EGMR auf seine Kernaufgabe zurückzuführen. Zudem sollen die Kandidaten für das Amt des Schweizer Richters am EGMR künftig…

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sverantwortlicher Deutschschweiz Karin Müller zur Verfügung ( mueller@fdp.ch , +41 79 215 17 36) Zurück zur Startseite

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diesen Entscheid zurück und plädierte für Rückweisung. Anstatt die Detailberatung bei dieser kom- plexen Vorlage an die Hand nehmen zu wollen, wollte sie es an den Bundesrat zurückweisen und…

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allfällige Intervention vorbereiten. Dabei sind die Voraussetzungen von Art. 43 Abs. 4 KVG zu berücksichtigen. Sollte der Bundesrat an einem Eingriff per 1. Januar 2025 festhalten, spricht…

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