Anzahl der «Safe Countries» und die Anpassung der Kriterien für die Definition eines Safe Country regelmässig überprüft werden. Dauerhafte Neuansiedlung besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge ›…

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sicherstellen Die Einsatzfähigkeit, insbesondere im Gefecht mit verbundenen Waffen, muss durch regelmässige Volltruppenübungen, Verbundsübungen zivil-militärischen Art über alle Stufen des…

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multilateralen Gremien wie der OSZE, der UNO oder dem Europarat aktiv für unsere Werte sowie für eine regelbasierte internationale Ordnung einsetzen. Zudem kommt der Schweiz als Depositarstaat…

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Ständerats Klare Regeln für das Bauen ausserhalb der Bauzone: Für das Bauen ausserhalb der Baugebiete hat der Ständerat über die 2. Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes neue Regeln…

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nicht zögerte, die Vorsicht bei der Gewinnausschüttung als "Manöver" zu bezeichnen, da "die SNB regelmässig Rekordgewinne erzielt (...) und der Trend sich fortsetzen wird". [1] Was zeigt uns…

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dass wir hier im engen Kontakt mit der Wirtschaft arbeiten. Die Sozialpartner treffe ich deshalb regelmässig. Wie sieht die langfristige Strategie im Umgang mit den Ukraine-Flüchtlingen aus? Der…

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verändert werden darf. Nationalrat Matthias Samuel Jauslin hat eine Motion eingereicht, um diese starre Regelung zu lockern.

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Verträge (bspw. Kriegsvölkerrecht, Waffenstillstandsabkommen etc.) und Einsatzregeln hinterlegt ha- ben werden. Die Einhaltung von Regeln in Konflikten der Zukunft werden kaum mehr durch den…

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Schweiz im Bedrohungsfall mehr Optionen. Eine solche Verteidigungskooperation benötigt allerdings regelmässige, gemeinsame Übungen und eine Abstimmung der Systeme (Interoperabilität). Es ist…

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weiterentwickelt. Von anfänglich rein quantitativem Tierschutz – also z.B. Mindestfläche pro Kuh – regelt es heute auch die qualitativen Aspekte des Tierwohls. Als einziges Land der Welt…

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